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Überprüfung von Belangen der Unteren Naturschutzbehörde in Berkersheim

Vorlagentyp: STMagistrat
42 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Meldungen des Ortsbeirats reagiert und festgestellt, dass die gemeldeten Verstöße gegen die Naturschutzgesetze vorliegen. Aufgrund der Vielzahl der Fälle kann jedoch nicht genau gesagt werden, wann entsprechende Maßnahmen in Berkersheim ergriffen werden können. Zudem wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Schottertrasse nach Abschluss der Bauarbeiten wiederherzustellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Baustraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu 1. - 3.:

Die vom Ortsbeirat gemeldeten Vorgänge, wie das wilde Parken und die widerrechtliche Nutzung von Gärten und Rodungen stellen Verstöße gegen die Landschaftsschutzverordnung "Grüngürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main" sowie auch widerrechtlich vorgenommene Eingriffe in Natur und Landschaft gegen das Bundesnaturschutzgesetz dar.

Wie der Magistrat in seinen Stellungnahmen ST 1186 vom 28.05.2021, ST 1785 vom 27.09.2021 und zuletzt ST 1484 vom 24.06.2022 bereits mehrfach berichtet und erläutert hat, kann die Untere Naturschutzbehörde aufgrund der Vielzahl der gemeldeten Fälle im Stadtgebiet und des hohen Aufwands für die flächendeckend einzuleitenden Verfahren nur im Rahmen einer Priorisierung gegen widerrechtliche Nutzungen vorgehen.

Aufgrund dessen kann weiter nicht abgesehen werden, wann entsprechende Verfahren in den genannten Bereichen in Berkersheim durchgeführt werden können.

Zu 4.:

Bei der angesprochenen Schottertrasse handelt es sich um eine befristet genehmigte Baustraße. Nach Abschluss der Bauarbeiten ist die dafür in Anspruch genommene Fläche wieder in ihren ursprünglichen Zustand zu versetzen.

Zu 5.:

Aufgrund von Rohrleitungsbrüchen an mehreren Stellen der Wasserleitung, die die Straße "Am Dachsberg" von Ost nach West quert, waren Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten durch die Hessenwasser GmbH & Co. KG erforderlich geworden. Derzeit wird an der Wiederherstellung des früheren Zustandes gearbeitet.

Aus Sicherheitsgründen sind Trassen solcher Wasserleitungen grundsätzlich von Bewuchs mit tiefergehenden Wurzeln wie z. B. Bäumen freizuhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juni 2022OFOF 357/10Überprüfung von Belangen der unteren Naturschutzbehörde in BerkersheimOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 5. Juli 2022OMOM 2475Überprüfung von Belangen der Unteren Naturschutzbehörde in BerkersheimDirektanregung
  3. 14. Oktober 2022STST 2417Überprüfung von Belangen der Unteren Naturschutzbehörde in BerkersheimStellungnahme
  4. 11. April 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 42 Wochen
    STST 911Überprüfung von Belangen der Unteren Naturschutzbehörde in Berkersheim
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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