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Verlängerung des Halteverbots in der Niederbornstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
40 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, das bestehende Haltverbot in der Niederbornstraße durch eine Markierung zu verdeutlichen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Dies soll die Sichtbarkeit des Haltverbots verbessern und die Verkehrsteilnehmer auf die Regelung aufmerksam machen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Niederbornstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Es besteht bereits ein Haltverbot für die scharfe Kurve gemäß dem § 12 Absatz 1 Nr.1 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), sowie für den Bereich 5 m vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen nach § 12 Absatz 3 Nr.1 StVO. Das Haltverbotsschild steht bereits an der richtigen Stelle und wird nicht verschoben.

Vielmehr schlägt der Magistrat vor, den Bereich des Haltverbots nach §12 Absatz 1 Nr.1 StVO und §12 Absatz 3 Nr.1 StVO mit einer Markierung zu verdeutlichen. Sollte dies erwünscht sein, wird der Ortsbeirat um schriftliche Rückmeldung gebeten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2021OFOF 150/10Verlängerung des Halteverbots in der NiederbornstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. November 2021OMOM 1217Verlängerung des Halteverbots in der NiederbornstraßeDirektanregung
  3. 25. März 2022Sie sind hier
    STST 804Verlängerung des Halteverbots in der Niederbornstraße
    Stellungnahme
  4. 16. Mai 2022OFOF 314/10Verlängerung des Halteverbots in der Niederbornstraße - zweiter VersuchOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 31. Mai 2022OMOM 2230Verlängerung des Halteverbots in der Niederbornstraße - zweiter VersuchDirektanregung
  6. 22. August 2022Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 1895Verlängerung des Halteverbots in der Niederbornstraße - zweiter VersuchStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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