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Die Zukunft des Gebrauchtwagenhändler-Areals schnellstmöglich klären

Vorlagentyp: STMagistrat
62 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat stellt fest, dass die Flächen überwiegend in Privateigentum stehen und daher wenig Einfluss auf das Erscheinungsbild besteht. Zudem gibt es derzeit keinen politischen Auftrag zur weiteren Planung des Gebiets, was eine kurzfristige Lösung erschwert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu 1.:

Die angesprochenen Flächen stehen derzeit überwiegend in Privateigentum. Auf das aktuelle Erscheinungsbild der Flächen hat der Magistrat daher wenig Einflussmöglichkeit.

Zu 2.:

Die Fläche liegt im Bereich der rechtsverbindlichen Bebauungspläne NO 41c Nr. 1 und NO 41d Nr. 1 sowie des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans B 880 Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark, der aufgrund der Koalitionsvereinbarung seit Mitte 2021 ruht. Ein politischer Auftrag zur weiteren Planung des Gebietes liegt derzeit nicht vor.

Zu 3.:

Das derzeitige Planungsrecht mit der Ausweisung als gartenbauwirtschaftliche Fläche widerspricht einer Zwischennutzung als Ausweichflächen für sanierungsbedürftige Kitas oder Schulen im Nordend. Hierfür wäre eine Befreiung vom Bebauungsplan NO 41d Nr. 1 erforderlich.

Zu 4.:

Für die Bebauung Gymnasium Ost wäre die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich. Ein politischer Auftrag für die Aufstellung dieses Bebauungsplans liegt nicht vor. Die bisher diskutierten Standorte für ein Gymnasium Ost liegen abseits der Flächen an der Friedberger Landstraße.

Zu 5.:

Im Regionalen Flächennutzungsplan ist die Fläche derzeit als Grünfläche dargestellt und könnte insofern als Teil einer großräumigen Grünverbindung im Frankfurter Stadtgebiet zwischen Lohrberg, Huthpark, Wasserpark, Günthersburgpark bzw. Hauptfriedhof entwickelt werden. Hierfür bedarf es entsprechender Planungen sowie ggf. Mittelbereitstellungen.

Eine rechtlich gesicherte, sinnvolle Nutzung der Flächen insgesamt setzt neben einem Konsens auf politischer Ebene auch eine entsprechende Akzeptanz bei der Bevölkerung und der verschiedenen Interessengruppierungen und nicht zuletzt die Zustimmung der Eigentümer voraus. Eine Gesamtlösung steht hier nicht kurzfristig bevor.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2023OFOF 468/3Die Zukunft des Gebrauchtwagenhändler-Areals schnellstmöglich klärenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 15. Juni 2023VV 696Die Zukunft des Gebrauchtwagenhändler-Areals schnellstmöglich klärenAnfrage
  3. 19. April 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 62 Wochen
    STST 756Die Zukunft des Gebrauchtwagenhändler-Areals schnellstmöglich klären
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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