Vermüllung um Altkleidercontainer verhindern
Stellungnahme des Magistrats
Für Verunreinigungen im direkten Bereich sind vorrangig die Aufsteller:innen der Container verantwortlich und nur an zweiter Stelle die Grundstückseigentümer:innen. Die Kontaktdaten der Aufsteller:innen sind an den Containern angebracht. Der Altkleidercontainer in der Solmsstraße wurde vom DRK (Deutsches Rotes Kreuz e.V.) aufgestellt. Kontakt zum DRK kann unter https://www.drkfrankfurt.de/angebote/soziale-dienste/altkleidercontainer.html aufgenommen werden. Im vorliegenden Fall wurde das DRK bereits informiert. Sofern ein Altkleidercontainer auf einer öffentlichen Fläche im satzungsgemäßen Reinigungsbereich steht, beseitigt die Straßenreinigung der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) die Ablagerungen bis zu einem Kubikmeter und stellt die Verkehrssicherheit wieder her. Informationen zu größeren Ablagerungen werden nach Bekanntwerden durch die FES gesammelt und innerhalb von maximal 4 Arbeitstagen beseitigt. Sollte es sich um verkehrsgefährdende Ablagerungen handeln, erfolgt die Beseitigung innerhalb von maximal 48 Stunden. In der Solmsstraße findet die Straßenreinigung derzeit einmal wöchentlich statt. Auf die Beschaffenheit und den Leerungsrhythmus der Container hat das Umweltamt keinen Einfluss. Die Zuständigkeit für Erlaubnisse zur Aufstellung von Altkleidercontainern im öffentlichen Raum liegt beim Amt für Straßenbau- und Erschließung.