Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Vermüllung um Altkleidercontainer verhindern

Vorlagentyp: STMagistrat
9 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Verunreinigung um Altkleidercontainer und legt die Verantwortlichkeiten der Aufsteller:innen und Grundstückseigentümer:innen dar. Es wird darauf hingewiesen, dass die Straßenreinigung durch die FES bei Ablagerungen bis zu einem Kubikmeter zuständig ist und dass das DRK bereits informiert wurde.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Für Verunreinigungen im direkten Bereich sind vorrangig die Aufsteller:innen der Container verantwortlich und nur an zweiter Stelle die Grundstückseigentümer:innen. Die Kontaktdaten der Aufsteller:innen sind an den Containern angebracht. Der Altkleidercontainer in der Solmsstraße wurde vom DRK (Deutsches Rotes Kreuz e.V.) aufgestellt. Kontakt zum DRK kann unter https://www.drkfrankfurt.de/angebote/soziale-dienste/altkleidercontainer.html aufgenommen werden. Im vorliegenden Fall wurde das DRK bereits informiert.

Sofern ein Altkleidercontainer auf einer öffentlichen Fläche im satzungsgemäßen Reinigungsbereich steht, beseitigt die Straßenreinigung der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) die Ablagerungen bis zu einem Kubikmeter und stellt die Verkehrssicherheit wieder her. Informationen zu größeren Ablagerungen werden nach Bekanntwerden durch die FES gesammelt und innerhalb von maximal 4 Arbeitstagen beseitigt. Sollte es sich um verkehrsgefährdende Ablagerungen handeln, erfolgt die Beseitigung innerhalb von maximal 48 Stunden. In der Solmsstraße findet die Straßenreinigung derzeit einmal wöchentlich statt.

Auf die Beschaffenheit und den Leerungsrhythmus der Container hat das Umweltamt keinen Einfluss. Die Zuständigkeit für Erlaubnisse zur Aufstellung von Altkleidercontainern im öffentlichen Raum liegt beim Amt für Straßenbau- und Erschließung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 2025OMOM 6538Vermüllung um Altkleidercontainer verhindernDirektanregung
  2. 22. April 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 Wochen
    STST 666Vermüllung um Altkleidercontainer verhindern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen