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Altglascontainer Am Hohlacker 16

Vorlagentyp: STMagistrat
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Planung und Finanzierung von Unterflursystemen für Altglascontainer. Derzeit sind diese nur im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" möglich, da keine Haushaltsmittel für andere Maßnahmen zur Verfügung stehen. Zukünftige Abstimmungen mit der FES sollen die Errichtung außerhalb dieses Programms ermöglichen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Derzeit können die Unterflursysteme nur im Rahmen der aktuell durch die Stadtverordnetenversammlung priorisierten Projekte (§ 9523 aus 2011) des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" geplant und finanziert werden. Für Maßnahmen außerhalb dieses Programms stehen aktuell keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Der Einbau der Unterflursysteme als "Einzelmaßnahme" außerhalb eines Projektes ist aufgrund des hohen planerischen und finanziellen Aufwands wirtschaftlich derzeit nicht vertretbar. Der öffentliche Raum in der Stadt Frankfurt ist bekanntlich sehr knapp bemessen. Die Unterbringung von Unterflurglascontainern ist funktional nicht überall möglich. Zudem ist der öffentliche Raum im Untergrund überproportional mit Leitungstrassen belegt. Dies benötigt als Voraussetzung eine aufwändige und kostenträchtige Leitungsfreimachung. Um künftig Unterflurcontainer auch außerhalb des Programmes "Schöneres Frankfurt" errichten zu können, finden bereits ämterübergreifende Abstimmungen mit der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) statt. Ziel ist es, die Errichtung von Unterflurcontainern im Rahmen größerer Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen zu ermöglichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2020OFOF 1009/10Altglascontainer Am Hohlacker 16Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. August 2020OMOM 6305Altglascontainer Am Hohlacker 16Direktanregung
  3. 8. März 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 31 Wochen
    STST 575Altglascontainer Am Hohlacker 16
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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