Flächen im Grüneburgweg für saisonal unterschiedliche Nutzungen vorsehen (sog. Fleximodel)
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Zusammenfassung
Der Magistrat hat die flexible Nutzung von Flächen im Grüneburgweg für saisonale Außengastronomie genehmigt. Dies ermöglicht eine Anpassung der Nutzung je nach Jahreszeit, ohne dass die Beschilderung ständig geändert werden muss. Das Ziel ist eine effiziente Nutzung der Parkflächen und die Förderung der Außengastronomie.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat hat der Anregung bereits dahingehend entsprochen, dass die bestehende Parkplatzbeschilderung im Multifunktionsstreifen eine flexible Nutzung berücksichtigt.
Eine gesonderte Beschilderung, dass eine bestimmte Parkfläche für die Außengastronomie genehmigt ist, gibt es im Grüneburgweg nicht. Die Flächen sind weiterhin als Parkflächen ausgewiesen. Das bietet den Vorteil, dass bei Änderungen nicht jedes Mal die Beschilderung angepasst werden muss. Sollte also ein Gastronomiebetrieb im Winterhalbjahr seine Außenfläche nicht nutzen und das Mobiliar abbauen, kann die Fläche zwischenzeitlich als Parkplatz genutzt werden.
Der Magistrat weist jedoch darauf hin, dass die Sondernutzung für ein Außengastronomieangebot für das gesamte Jahr erteilt wird. Eine Außengastronomie kann also durchaus auch das ganze Jahr hindurch angeboten werden. Dies liegt im Ermessen des Gastronomiebetriebs und für diesen Fall ist er nicht verpflichtet, die Möblierung wegzuräumen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. August 2023OFOF 726/2Flächen im Grüneburgweg für saisonal unterschiedliche Nutzungen vorsehen (sog. „Fleximodel“)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 13. November 2023OMOM 4707Flächen im Grüneburgweg für saisonal unterschiedliche Nutzungen vorsehen (sog. „Fleximodel“)Direktanregung
- 15. März 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 572Flächen im Grüneburgweg für saisonal unterschiedliche Nutzungen vorsehen (sog. Fleximodel)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab