Erhöhung der Zuwendungen an die freien Träger von Sozialeinrichtungen in Nieder-Eschbach

Die Förderung der in der Vorlage aufgeführten sozialen Einrichtungen befinden sich in der Zuständigkeit des Jugend- und Sozialamtes, das zu den sozialen Einrichtungen der Produktgruppe 20 Fehlanzeige meldet. Die sozialen Einrichtungen in Nieder-Eschbach in Zuständigkeit des Dezernates VIII sind im Rahmen des vorhandenen Budgets der Produktgruppe 18 finanziert (z.B. Kinderhaus, Jugendhaus, Jobscouts). In der Produktgruppe 18 wurden im Rahmen der Haushaltsplanung für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Erhöhungen für Tarifausgleiche bereits berücksichtigt und mit Datum vom 26.03.2020 mit § 5436 beschlossen. Die dabei fortgeschriebenen Planungen für die Jahre 2022 und 2023 sehen derzeit keine weitere Erhöhung vor. Die Erhöhungen für Tarifausgleiche wurden in den Bereichen, die in der Zuständigkeit des Stadtschulamtes liegen - wie Kindertageseinrichtungen freier Träger und Jugendhilfeangebote in Schulen - im Rahmen der Haushaltsplanung für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 bereits berücksichtigt.