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Erhöhung der Zuwendungen an die freien Träger von Sozialeinrichtungen in Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: STMagistrat
162 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Erhöhung der Zuwendungen an soziale Einrichtungen in Nieder-Eschbach. Es wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Haushaltsplanung für die Jahre 2020 und 2021 bereits Erhöhungen für Tarifausgleiche berücksichtigt wurden und für die Jahre 2022 und 2023 keine weiteren Erhöhungen vorgesehen sind.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Förderung der in der Vorlage aufgeführten sozialen Einrichtungen befinden sich in der Zuständigkeit des Jugend- und Sozialamtes, das zu den sozialen Einrichtungen der Produktgruppe 20 Fehlanzeige meldet. Die sozialen Einrichtungen in Nieder-Eschbach in Zuständigkeit des Dezernates VIII sind im Rahmen des vorhandenen Budgets der Produktgruppe 18 finanziert (z.B. Kinderhaus, Jugendhaus, Jobscouts). In der Produktgruppe 18 wurden im Rahmen der Haushaltsplanung für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Erhöhungen für Tarifausgleiche bereits berücksichtigt und mit Datum vom 26.03.2020 mit § 5436 beschlossen. Die dabei fortgeschriebenen Planungen für die Jahre 2022 und 2023 sehen derzeit keine weitere Erhöhung vor.

Die Erhöhungen für Tarifausgleiche wurden in den Bereichen, die in der Zuständigkeit des Stadtschulamtes liegen - wie Kindertageseinrichtungen freier Träger und Jugendhilfeangebote in Schulen - im Rahmen der Haushaltsplanung für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 bereits berücksichtigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2020OFOF 254/15Haushalt 2020/21 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. 20.04 Jugend- u. Erwachsenenbildung Erhöhung der Zuwendungen an die freien Träger von Sozialeinrichtungen in Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. Januar 2020EAEA 12Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Produktgruppe: 20.04 Jugend- u. Erwachsenenbildung Erhöhung der Zuwendungen an die freien Träger von Sozialeinrichtungen in NiederEschbachEtatanregung
  3. 10. Februar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 162 Wochen
    STST 463Erhöhung der Zuwendungen an die freien Träger von Sozialeinrichtungen in Nieder-Eschbach
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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