Ampelabschaltung nachts hier: nördlicher Oeder Weg

Gemäß der Richtlinie für Lichtsignalanlagen (RiLSA) ist vom Grundsatz auszugehen, dass Lichtsignalanlagen (LSA) in der Regel ununterbrochen (Tag und Nacht) in Betrieb zu halten sind. Auch in verkehrsschwachen Zeiten sollte zur Verringerung der Emissionen und der Wartezeiten nur dann abgeschaltet werden, wenn der Grund, der zur Errichtung der LSA führte, während bestimmter Zeiten entfällt und wenn vorher eingehend geprüft wurde, dass auch bei abgeschalteter LSA ein sicherer Verkehrsablauf möglich ist, beziehungsweise durch das Abschalten keine anderen Gefahren entstehen. Unfalluntersuchungen haben gezeigt, dass eine durch das Abschalten deutlich erhöhte Unfallwahrscheinlichkeit besteht. Dies trifft besonders zu für Unfälle beim Einbiegen / Kreuzen. Selbst für die LSA, die beim zeitweisen Abschalten für längere Zeit unfallfrei bleiben, ergibt sich bei Betrachtung über mehrere Jahre aus einer solchen erhöhten Unfallwahrscheinlichkeit die Erwartung für Unfälle. Die entstehenden volkswirtschaftlichen Verluste können dadurch deutlich höher liegen als die bewertbaren Einsparungen. Unter Abwägung vorliegender Erkenntnisse zur Verkehrssicherheit nachts abgeschalteter LSA und der sonstigen Aspekte beim Abschalten von LSA sollen nur solche LSA zum Abschalten in Betracht gezogen werden, bei denen in den Abschaltzeiten ein Sicherungsbedürfnis eindeutig nicht mehr besteht. Zur Kenntnis dient, dass ein wesentlicher Aspekt der LSA die sichere Führung von blinden Menschen und Menschen mit Seheinschränkungen über den Oederweg ermöglicht. Weiterhin ist anzumerken, dass eine Nachtabschaltung keine "stromfrei" Schaltung bedeutet. Hierbei werden die Signale der Nebenrichtungen auf Gelbblinken gesetzt, alle übrigen Signale werden Dunkel geschaltet. Das Steuergerät bleibt zu jeder Zeit in Betrieb. Eine vollständige, stromfreie Abschaltung ist im Übrigen nur durch Personal vor Ort möglich. Aufgrund der oben genannten Gründe kann daher der Anregung nicht entsprochen werden.