Parkhaus am DFB Campus für Anwohnerinnen und Anwohner öffnen
Zusammenfassung
Der Magistrat stellt fest, dass das Parkhaus auf einem Grundstück im Erbbaurecht steht und die Stadt keinen Einfluss auf die Nutzung hat. Der Ortsbeirat wird aufgefordert, sich direkt an den Erbbauberechtigten zu wenden, um das Anliegen zu klären.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Das angesprochene Grundstück, auf dem sich das Parkhaus befindet (das ehemalige Rennbahngrundstück), ist im Erbbaurecht vergeben. Bei einem Erbbaurecht handelt es sich um dingliches grundstücksgleiches Recht. Die darauf befindlichen Bauwerke stehen im Eigentum des Erbbauberechtigten. Die Stadt hat keinen Einfluss auf die Nutzung von privaten Gebäuden. Es besteht auch keine Möglichkeit, in den bestehenden Erbbauvertrag von Seiten der Stadt einseitig einzugreifen.
Dem Ortsbeirat wird anheimgestellt, sich wegen seines Anliegens direkt an den Erbbauberechtigten zu wenden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Januar 2023OFOF 639/5Parkhaus DFB Campus für Anwohnerinnen und Anwohner öffnenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 24. Februar 2023OMOM 3615Parkhaus am DFB Campus für Anwohnerinnen und Anwohner öffnenDirektanregung
- 18. Dezember 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 2467Parkhaus am DFB Campus für Anwohnerinnen und Anwohner öffnenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab