Unterflur-Glascontainer für die Pariser Straße
Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Anregung zur Aufstellung eines Unterflurcontainers abgelehnt, da dies nur aus städtischen Haushaltsmitteln finanziert werden kann. Stattdessen wird ein weiterer oberirdischer Glascontainer aufgestellt, um kurzfristig Abhilfe zu schaffen.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Anregung, einen Unterflurcontainer aufzustellen, kann der Magistrat nicht entsprechen. Die Aufstellung oberirdischer Glascontainer ist für die Stadt Frankfurt am Main kostenlos, da dies durch die Dualen Systeme erfolgt. Demgegenüber können Unterflursysteme nur aus Mitteln des städtischen Haushalts geplant und finanziert werden.
Eine Planung und Umsetzung von Unterflursystemen erfolgt einerseits im Rahmen des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt", dessen Projekte durch die Stadtverordnetenversammlung priorisiert sind. Andererseits möglich sind Unterflursysteme im Zuge von Baumaßnahmen, die über Programmittel oder Einzelveranschlagungen im Haushalt abgebildet sind und deren Umfang die Herstellung von Schachtbauwerken, Andienungsflächen und die meist notwendigen Trassenverlegungen zulässt. Dies sind und waren stets umfangreiche Umgestaltungsmaßnahmen im Rahmen grundhafter Erneuerungen.
Im angefragten Bereich werden derzeit keine Umgestaltungsmaßnahmen geplant, da sich dieser in einem neuwertigen Zustand befindet.
Um kurzfristig Abhilfe zu schaffen, hat der Magistrat veranlasst, dass ein weiterer überirdischer Container an derselben Stelle aufgestellt wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 2022OFOF 506/1Unterflur-Glascontainer für die Pariser StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Juni 2022OMOM 2426Unterflur-Glascontainer für die Pariser StraßeDirektanregung
- 14. Oktober 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 2394Unterflur-Glascontainer für die Pariser StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab