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Unterliederbach: Spiegel Sossenheimer Weg

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anregung zur Anbringung von Verkehrsspiegeln am Sossenheimer Weg abgelehnt. Die Sichtbedingungen sind vergleichbar mit anderen Kreuzungen, und die Ausfahrt der Hausnummer 66 bietet eine bessere Sicht. Es wird darauf hingewiesen, dass Verkehrsteilnehmende sich vorsichtig verhalten müssen, um Unfälle zu vermeiden.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat kann dieser Anregung nicht entsprechen. Bei einer Überprüfung der Örtlichkeit wurde festgestellt, dass sich die Sichtbedingungen nicht von denen an einer Vielzahl anderer Kreuzungen im Stadtgebiet unterscheiden. Die Ausfahrt der Hausnummer 66 ist sogar etwas breiter angelegt, als ältere Ausfahrten im Sossenheimer Weg und verfügt über eine bessere Sicht. Es ist Verkehrsteilnehmenden vor diesem Hintergrund zumutbar, sich unter vorsichtigem Annähern und unter Berücksichtigung der allgemeinen Sorgfaltspflicht in den Querverkehr einzugliedern. Natürlich gilt dabei der Grundsatz (StVO §1), sich so zu verhalten, dass niemand geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert wird. Der Magistrat weist zudem darauf hin, dass es durch Witterungseinflüsse, Zerrbilder oder verstellten Verkehrsspiegeln häufig zu Fehleinschätzungen der Verkehrssituation kommt. Auch verleitet die scheinbar freie Sicht dazu, den Ausfahrtsbereich zu schnell zu verlassen. Da so neue Unfallrisiken entstehen, wird das Anbringen von Verkehrsspiegeln bundesweit von den Behörden restriktiv gehandhabt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 2023OFOF 780/6Unterliederbach: Spiegel Sossenheimer WegOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Juni 2023OMOM 4011Unterliederbach: Spiegel Sossenheimer WegDirektanregung
  3. 16. Oktober 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 2112Unterliederbach: Spiegel Sossenheimer Weg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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