Öffentliche Plätze menschen- und klimafreundlich gestalten
Zusammenfassung
Der Magistrat hat eine Stellungnahme zur Gestaltung öffentlicher Plätze abgegeben, in der er die Bedeutung einer ganzheitlichen Betrachtung von Bauvorhaben und die Optimierung der Flächennutzung im öffentlichen Raum betont. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten und Konflikte mit anderen Baustellen zu vermeiden.
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Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Verkehrliche Baustellenkoordinierung geht seit Jahren proaktiv auf externe Bauvorhaben zu, insbesondere auf private Bauherren, und fordert eine ganzheitliche Betrachtung des Bauablaufes inklusive einer Optimierung der Beanspruchung von Flächen im öffentlichen (Verkehrs-)Raum. Dem Magistrat obliegt vorab die räumliche und zeitliche Koordinierung der Baustelle hinsichtlich einer Konfliktvermeidung mit weiteren Baustellen und Veranstaltungen. Hauptaugenmerk sind darüber hinaus insbesondere auch die Belange der Verkehrssicherheit.
Die letzte erteilte Verkehrsrechtliche Anordnung für die hier betroffene Fläche ist bereits abgelaufen. Es handelt sich also um keine legale Arbeitsstelle und die Städtische Verkehrspolizei hat sich der Angelegenheit angenommen.
Hinsichtlich der Absicherung von Arbeitsstellen im öffentlichen Verkehrsbereich verweist der Magistrat auf die Richtlinien für verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA 21). Es gibt klare Vorgaben, wie Arbeitsstellen abzusichern sind und welche Restbreiten für die einzelnen Verkehrsteilnehmenden zur Verfügung stehen müssen. Im Stadtgebiet gelten darüber hinaus stringentere Vorgaben als in der RSA 21 angegeben, was die Restbreiten der Verkehrsflächen angeht. Sollten Verkehrsführungen nicht aufrecht erhalten bleiben können, werden Umleitungen vorgegeben, die entsprechend beschildert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Oktober 2022OFOF 408/3Öffentliche Plätze menschen- und klimafreundlich gestaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. November 2022OMOM 3125Öffentliche Plätze menschen- und klimafreundlich gestaltenDirektanregung
- 25. März 2024STST 587Öffentliche Plätze menschen- und klimafreundlich gestaltenStellungnahme
- 6. Dezember 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 110 WochenSTST 2106Öffentliche Plätze menschen- und klimafreundlich gestaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab