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Beleuchtung, Bänke und Abfallbehälter auf der ehemaligen Straßenbahntrasse Kirchbergweg (Seckbach)

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Aufstellung von Bänken entlang des Kirchbergwegs genehmigt und benötigt Paten für die Befüllung von Hundekotbeutelspendern. Die Errichtung von Beleuchtung wird abgelehnt, um das Ökosystem im Landschaftsschutzgebiet nicht zu beeinträchtigen.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Entlang des Fußweges auf der ehemaligen Straßenbahntrasse Kirchbergweg von Seckbach nach Bergen-Enkheim wurden für Spaziergänger drei Bänke beauftragt und bereits aufgestellt. Für die Neuaufstellung von Hundekotbeutelspendern benötigt das Grünflächenamt (Amt 67) vom Ortsbeirat 11 Pat:innen, welche die Befüllung der Spender übernehmen würden. Die Hundekotbeutel würden vom Grünflächenamt gestellt werden und an die ausgewiesenen Paten ausgeliefert werden.

Da es sich bei genanntem Bereich um ein Landschaftsschutzgebiet der Zone I handelt, könnte das Aufstellen künstlicher Beleuchtung das umliegende Ökosystem negativ beeinflussen. Insbesondere nachtaktive Tiere wie Insekten und Fledermäuse können durch das künstliche Licht in ihrer Orientierung, Fortpflanzung, Nahrungssuche und Jagderfolg gestört werden. Die kürzlich in Kraft getretene Novellierung des hessischen Naturschutzgesetzes sieht an mehreren Stellen den Schutz von Lebewesen vor Beleuchtung vor, um den ungestörten Wechsel von Aktivitäts- und Ruhephasen tag- und nachtaktiver Arten zu unterstützten. Zum Schutz von Flora und Fauna wird von Seiten der Unteren Naturschutzbehörde der Errichtung einer Beleuchtungsanlage erfahrungsgemäß nicht zugestimmt.

Darüber hinaus ist der Kirchbergweg kein Satzungsbereich, d.h. hierbei handelt es sich nicht um eine reinigungspflichtige Straße im Sinne der Satzung. Deshalb kann der städtische Dienstleister, die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES), derartige Bereiche außerhalb der geschlossenen Ortslage nicht mit Papierkörben ausstatten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2023OFOF 460/11Beleuchtung, Bänke und Abfallbehälter auf der alten Straßenbahntrasse (Seckbach)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Juni 2023OMOM 3996Beleuchtung, Bänke und Abfallbehälter auf der ehemaligen Straßenbahntrasse Kirchbergweg (Seckbach)Direktanregung
  3. 16. Oktober 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 2093Beleuchtung, Bänke und Abfallbehälter auf der ehemaligen Straßenbahntrasse Kirchbergweg (Seckbach)
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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