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Weihnachtsbeleuchtung Heddernheimer Landstraße

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat der Stadt Frankfurt stellt bereits seit dem Jahr 2017, in dem das Pilotprojekt "Weihnachtsbeleuchtung in den Frankfurter Einkaufsstraßen" gestartet wurde, den Gewerbevereinen und Interessengemeinschaften der Wirtschaft aus den jeweiligen Stadteilen jährlich einen finanziellen Zuschuss zu den Kosten für die Weihnachtsbeleuchtung zur Verfügung. Zusätzlich wurden die einmaligen Anschaffungskosten der einheitlichen Motive durch den Magistrat bezuschusst. Die Höhe des anteiligen Zuschusses zu den wiederkehrenden Kosten für die Montage, Demontage und Einlagerung ist abhängig von der Budgetsituation im jeweiligen Haushaltsjahr. Bisher lag die Bezuschussung der Kosten stets bei mindestens 70 %, in den vergangenen beiden Jahren und in diesem Jahr sogar bei 100 %. In diesem Rahmen soll die Unterstützung grundsätzlich auch in den kommenden Jahren bereitgestellt und die Haushaltsposition entsprechend ausgestattet werden, um die Gewerbevereine in ihrer wichtigen Funktion für die Stadtteile zu stärken. Für das laufende Jahr 2024 wurden die antragsberechtigten Gewerbevereine und Interessengemeinschaften bereits über die erneute Möglichkeit der Beantragung des Zuschusses im etablierten Verfahren über die Wirtschaftsförderung und entsprechend der städtischen Richtlinien informiert. Dies gilt auch für den Heddernheimer Gewerbeverein, der als Eigentümer der Weihnachtsbeleuchtung auch schon in den vergangenen Jahren die Zuschussmöglichkeit in Anspruch genommen und von der Kostenübernahme durch den Magistrat profitiert hatte.