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Umwandlung der Bornweidstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Umwandlung der Bornweidstraße. Aufgrund des aktuellen baulichen Zustands sind die Voraussetzungen für einen verkehrsberuhigten Bereich nicht gegeben, was umfangreiche Planungen und finanzielle Mittel erfordert, die derzeit nicht zur Verfügung stehen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bornweidstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.09.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Im derzeitigen baulichen Zustand sind die notwendigen Voraussetzungen nach Allgemeiner Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) zur Anordnung eines verkehrsberuhigen Bereiches nicht gegeben. Diese dürfen nur von sehr geringem Verkehr frequentiert werden und sie müssen über eine überwiegende Aufenthaltsfunktion verfügen. Sie müssen, wie auch das der Ortsbeiratsanregung beigefügte Bild verdeutlicht, durch ihre besondere Gestaltung den Eindruck vermitteln, dass die Aufenthaltsfunktion überwiegt und der Fahrzeugverkehr eine untergeordnete Bedeutung hat.

Es wäre ein teurer niveaugleicher Ausbau des beschriebenen Streckenabschnittes erforderlich. Zudem wären umfangreiche Planungen nötig. Für ein Vorhaben dieser Größenordnung sind keine Mittel im Haushalt eingestellt. Ein Zeitrahmen für eine Planung lässt sich davon abgesehen schon mit Blick auf gegenwärtige und künftige Maßnahmen mit einer höheren Priorität nicht benennen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2024OFOF 269/16Umwandlung der BornweidstraßeOrtsbeiratsantrag · WBE
  2. 4. Juni 2024OMOM 5569Umwandlung der BornweidstraßeDirektanregung
  3. 28. Oktober 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 Wochen
    STST 1835Umwandlung der Bornweidstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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