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Überprüfung der Einhaltung der Naturschutzbestimmungen im Berkersheimer Feld

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Überprüfung der Einhaltung der Naturschutzbestimmungen im Berkersheimer Feld. Es wird festgestellt, dass in verschiedenen Bereichen, insbesondere bei Freizeitgärten und der ehemaligen Straßenbahntrasse, keine Genehmigungen vorliegen und entsprechende Verwaltungsverfahren eingeleitet wurden. Ziel ist es, die Natur- und Landschaftsschutzbestimmungen zu wahren und widerrechtliche Nutzungen zu überprüfen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

  1. Ausbau von Freizeitgärten auf beiden Seiten der Straße "Am Dachsberg". Die Freizeitgärten westlich der Straße "Am Dachsberg" befinden sich in Schutzzone II und die Freizeitgärten östlich dieser Straße in Zone I des Landschaftsschutzgebietes "GrünGürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main". Natur- oder landschaftsschutzrechtliche Genehmigungen für die dortigen Nutzungen wurden nicht erteilt. Die für die Überwachung des Landschaftsschutzgebietes allein zuständige Untere Naturschutzbehörde ist rechtlich gehalten, in einem räumlich zusammenhängenden Bereich allen widerrechtlichen Bebauungen und Eingriffen in Natur und Landschaft nachzugehen. Solche aufwändigen Verfahren bedürfen einer Priorisierung. Vorrang haben dabei die besonders hochwertigen Flächen der Schutzkategorie II wie zum Beispiel die Überschwemmungsbereiche des Mains oder ganz aktuell das FFH-Gebiet "Seckbacher Ried".
  2. Rodungen an der ehemaligen Straßenbahntrasse. Der Bereich der ehemaligen Straßenbahntrasse befindet sich in Schutzzone II des Landschaftsschutzgebietes. Dort wurden nach aktueller Kenntnis der Unteren Naturschutzbehörde an verschiedenen Stellen Bäume und Sträucher entfernt. In allen Fällen wurden bereits Verwaltungsverfahren durch die Untere Naturschutzbehörde eingeleitet. Da diese noch nicht abgeschlossen sind, kann über Ergebnisse nicht berichtet werden.
  3. Nutzung Freizeitgärten am Heiligenstockweg. Im Rahmen einer aktuellen Überprüfung der Feldgemarkung Berkersheim Ost wurden mehrere möglicherweise nicht genehmigte Nutzungen festgestellt. Ob diese einen gewerblichen Hintergrund haben, kann durch den Magistrat nicht zweifelsfrei verifiziert werden. Auch hier gilt unsere Anmerkung zu Punkt 1 bezüglich der Priorisierung der Überwachung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juni 2021OFOF 64/10Überprüfung der Einhaltung der Naturschutzbestimmungen im Berkersheimer FeldOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 6. Juli 2021OMOM 507Überprüfung der Einhaltung der Naturschutzbestimmungen im Berkersheimer FeldDirektanregung
  3. 27. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 1785Überprüfung der Einhaltung der Naturschutzbestimmungen im Berkersheimer Feld
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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