Deutlichere Markierung und Durchsetzung von geänderten Einbahnstraßenregelungen rund um den Festplatz während der Dippemess
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Durchsetzung von geänderten Einbahnstraßenregelungen während der Dippemess. Es wird darauf hingewiesen, dass die Überwachung des Verkehrs in der Verantwortung der Landespolizei liegt und dass die Beschilderungen in diesem Jahr abgedeckt werden, um Verwirrung zu vermeiden.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Überwachung des fließenden Verkehrs fällt in die Zuständigkeit der Landespolizei. Von Veranstaltenden privatrechtlich beauftragte Ordnerdienste verfügen über keine hoheitlichen Handlungsfähigkeiten und können daher nicht für die Durchsetzung von Verkehrsregelungen eingesetzt werden.
Nach Rücksprache mit der Veranstalterin der Dippemess (städtische Tourismus+Congress GmbH Frankfurt am Main) werden in diesem Jahr die ortsfesten und zur geänderten Verkehrsführung im Widerspruch stehenden Beschilderungen abgedeckt und nicht wie in den Vorjahren durchgestrichen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. April 2024OFOF 409/4Deutlichere Markierung und Durchsetzung von geänderten Einbahnstraßenregelungen rund um den Festplatz während der DippemessOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. Mai 2024OMOM 5503Deutlichere Markierung und Durchsetzung von geänderten Einbahnstraßenregelungen rund um den Festplatz während der DippemessDirektanregung
- 26. August 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1573Deutlichere Markierung und Durchsetzung von geänderten Einbahnstraßenregelungen rund um den Festplatz während der DippemessStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab