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Einbahnstraße zwischen Buswendeschleife in der Kollwitzstraße und Egestraße prüfen

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Maßnahme einer temporären Einbahnstraße abgelehnt, da keine Verantwortlichen für die Beschilderung gefunden werden können und die Verkehrssicherheit nicht gewährleistet wäre. Zudem wird der Ausbau der Gontardstraße als unverhältnismäßig und nicht wirtschaftlich angesehen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Gontardstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu 1.:

Die Maßnahme einer temporären Einbahnstraße ist nicht umsetzbar, da kein Verantwortlicher benannt werden kann, der die Beschilderung zu den angegebenen Zeiten drehen würde. Die Verkehrssicherheit wäre somit nicht gegeben und der Fahrverkehr würde durch das gesamte Wohngebiet fahren.

Pilotprojekt Schulstraße:

Die ansässigen Schulen können sich für dieses Projekt bewerben, entsprechende Ausschreibungen erfolgen noch in diesem Jahr.

Ein Durchfahrtsverbot in Verbindung mit dem Zusatz "Anlieger frei" hebt nicht die Öffentlichkeit der Straße auf, denn Anliegende sind alle, die dort etwas privat, geschäftlich oder dienstlich zu erledigen haben.

Des Weiteren können Durchfahrtsverbote für den fließenden Verkehr nicht im ausreichenden Umfang kontrolliert werden.

Zu 2.:

Der gewünschte Ausbau der Gontardstraße würde zu einer massiven Umgestaltung des Schulgeländes der Liebigschule führen. Dies wäre nach Auffassung des Magistrats unverhältnismäßig und nicht wirtschaftlich.

Überdies stünden für die nähere Zukunft mit Blick auf konkurrierende Maßnahmen mit einer höheren Priorität keine Kapazitäten für eine Planung zur Verfügung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2024OMOM 5387Einbahnstraße zwischen Buswendeschleife in der Kollwitzstraße und Egestraße prüfenDirektanregung
  2. 23. April 2024OFOF 395/7Einbahnstraße zwischen Buswendeschleife in der Kollwitzstraße und Egestraße prüfenOrtsbeiratsantrag
  3. 26. August 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 1562Einbahnstraße zwischen Buswendeschleife in der Kollwitzstraße und Egestraße prüfen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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