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Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen in der östlichen Hügelstraße zwischen Grafenstraße und Jean-Monnet-Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen in der östlichen Hügelstraße zwischen Grafenstraße und Jean-Monnet-Straße abgelehnt, da dort kein Unfallschwerpunkt vorliegt. Es wird jedoch eine erneute Geschwindigkeitskontrolle in Betracht gezogen, abhängig von den Ergebnissen der letzten Messungen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Grafenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.09.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Errichtung ortsfester Überwachungsanlagen erfolgt an Örtlichkeiten mit einem erhöhten Unfallaufkommen durch Geschwindigkeits- oder Rotlichtmissachtung. Die Festlegung der Standorte erfolgt unter Mitwirkung der Landespolizei, der Unfallkommission, der Städtischen Verkehrspolizei sowie der die Anlagen betreuenden Fachabteilung.

Anhand der jeweils aktuellen Unfallzahlen werden die einzelnen in Frage kommenden Standorte diskutiert und abschließend eine Entscheidung getroffen. Die Bevorzugung einzelner Standorte gegenüber anderen Örtlichkeiten ist erforderlich, da weder die Installation von vielen Kontrollanlagen zeitgleich zu realisieren ist, noch das zur Verfügung stehende Budget insgesamt die Errichtung von Messanlagen an allen Standorten zulässt, an denen dies als förderlich erachtet wird.

Im Bereich der Hügelstraße zwischen Grafenstraße und Jean-Monnet-Straße liegt kein Unfallschwerpunkt vor. Der Anregung bezüglich stationärer Anlagen kann daher nicht entsprochen werden.

Es wurden in diesem Bereich in der Vergangenheit bereits mehrere mobile Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt, die Übertretungsquoten waren hier jedoch sehr gering. Zuletzt wurde eine Messung am

4. September 2023 durchgeführt. Hierbei wurden in einem Zeitraum von einer Stunde 602 Fahrzeuge erfasst, wovon lediglich 11 Fahrzeuge die Geschwindigkeit in einem ahndungsfähigen Bereich überschritten hatten.

Die Anregung wird jedoch zum Anlass genommen, erneut eine Geschwindigkeitskontrolle durchzuführen. Angesichts der Vielzahl von Beschwerdestellen und der daraus zwingend resultierenden Prioritätensetzung werden weitere Geschwindigkeitskontrollen jedoch nur dann erfolgen können, wenn die aus dieser Kontrolle gewonnen Messergebnisse einen entsprechenden Handlungsbedarf ergeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2024OFOF 702/9Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen in der östlichen Hügelstraße zwischen Grafenstraße und Jean-Monnet-StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. März 2024OMOM 5287Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen in der östlichen Hügelstraße zwischen Grafenstraße und Jean-Monnet-StraßeDirektanregung
  3. 19. August 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 Wochen
    STST 1511Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen in der östlichen Hügelstraße zwischen Grafenstraße und JeanMonnetStraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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