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Samstags autofrei rund um den Wochenmarkt am Bornheimer Uhrtürmchen

Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Einführung einer autofreien Zone rund um den Wochenmarkt am Bornheimer Uhrtürmchen abgelehnt. Die Gründe hierfür sind die logistischen Herausforderungen bei der Umsetzung und Kontrolle der Einhaltung der Regelungen sowie die Unmöglichkeit, bauliche Elemente wie Schranken zu installieren.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Umsetzung, Durchführung, sowie die Kontrolle der Einhaltung der autofreien Zone ist an der hier gegenständlichen Örtlichkeit nicht möglich. Eine Ausnahme für Anwohner:innen ist gemäß Straßenverkehrs-Ordnung nicht möglich, sondern nur für Anlieger. Wer allerdings ein Anliegen hat, ist grundsätzlich zur Einfahrt berechtigt.

Bauliche Elemente (schließbare Schranken) lassen sich dort nicht installieren. Eine Schranke müsste so installiert werden, dass eine Durchfahrt für insbesondere Anlieger oder Rettungsfahrzeuge immer möglich ist (halbseitig). Erfahrungsgemäß wird die Durchfahrt dann auch von den übrigen Verkehrsteilnehmer:innen widerrechtlich genutzt. Um dies zu unterbinden, müssten kontinuierliche Kontrollen erfolgen, was sich nicht umsetzen lässt.

Die Zufahrten komplett zu sperren, ist ebenfalls nicht möglich. Die Schranke müsste für die Zufahrtsberechtigten immer geöffnet und wieder geschlossen werden. Auch hierfür ist erhebliches Personal notwendig. Allein die Schlüsselberechtigungen stellen eine logistische Herausforderung dar.

Der Magistrat lehnt die temporären Sperren rund um das Uhrtürmchen daher ab.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. März 2025OFOF 498/4Samstags autofrei rund um den Wochenmarkt am Bornheimer UhrtürmchenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. April 2025OMOM 6803Samstags autofrei rund um den Wochenmarkt am Bornheimer UhrtürmchenDirektanregung
  3. 5. September 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 1487Samstags autofrei rund um den Wochenmarkt am Bornheimer Uhrtürmchen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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