Sachsenhäuser Landwehrweg auf das Tempolimit 10 km/h herabzusetzen
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Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Herabsetzung des Tempolimits auf 10 km/h im Bereich der Martin-Buber-Schule. Diese Maßnahme wurde bereits zugesichert und angeordnet, eine weitere Ausdehnung der Geschwindigkeitsreduktion wird jedoch abgelehnt, da sie verkehrsrechtlich nicht erforderlich ist.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Eine Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 10 km/h im Bereich der Martin-Buber-Schule wurde bei dem durchgeführten Schulwegtermin zugesichert und zwischenzeitlich auch verkehrsbehördlich angeordnet.
Eine darüberhinausgehende Ausdehnung dieser Geschwindigkeitsreduktion ist verkehrsrechtlich weder geboten noch zulässig und wird daher abgelehnt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Februar 2022OMOM 1729Sachsenhäuser Landwehrweg auf das Tempolimit 10 km/h herabzusetzenDirektanregung
- 18. Februar 2022OFOF 350/5Sachsenhäuser Landwehrweg auf das Tempolimit 10 km/h herabzusetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP, BFF
- 13. Juni 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1445Sachsenhäuser Landwehrweg auf das Tempolimit 10 km/h herabzusetzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab