Kultur auf dem Riedberg fördern
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Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Regelung von Straßenmusik in Frankfurt am Main und den damit verbundenen Vorschriften. Es wird klargestellt, dass Straßenmusik keine Sondernutzung darstellt, jedoch in bestimmten Grünanlagen aufgrund von Lärmschutzbestimmungen eingeschränkt ist. Der Magistrat kann unter bestimmten Bedingungen Sondernutzungen genehmigen.
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Bonifatiuspark — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.
- Maßnahmen aus dem Entsiegelungskonzept vorstellen19.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Entsiegelungskonzept13.04.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Fitnessecke im Bonifatiuspark23.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Bonifatiuspark per E-MailStellungnahme des Magistrats
Straßenmusik ist in Frankfurt am Main auf öffentlichen Straßen, Plätzen und Wegen keine Sondernutzung. In welchem Rahmen Straßenmusik angeboten werden darf, ist im Merkblatt (siehe Anlage) "Informationen zur Straßenmusik auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in Frankfurt am Main" verbindlich geregelt. Ein gesonderter Antrag ist nicht notwendig.
Die in der Anregung vorgeschlagenen Flächen des Bonifatiusparks und des Kätcheslachparks unterliegen der städtischen Grünanlagensatzung. Diese besagt, dass die öffentlichen Grünanlagen als Ruhezonen innerhalb der Stadt zur Erholung und Entspannung und der aktiven Freizeitgestaltung dienen. Entsprechend ist es gemäß § 3 (4), Nr. 16 in Grünanlagen untersagt, ohne berechtigten Anlass oder nach den Umständen vermeidbaren Lärm (etwa durch das Betreiben von Musik- oder Tonwiedergabegeräten, Musikdarbietungen) zu erzeugen, damit andere Besucher:innen der Grünanlage nicht gestört werden.
Unter bestimmten Voraussetzungen - beispielsweise bei traditionellen Festen, kirchlichen stadtteilbezogenen Veranstaltungen oder kulturellen Veranstaltungen - kann der Magistrat eine Sondernutzung der Grünflächen genehmigen. Diese muss grundsätzlich für den Einzelfall bei dem zuständigen Grünflächenamt (http://www.gruenflaechenamt.stadt-frankfurt.de) beantragt werden. Eine pauschale Genehmigung ist nicht vorgesehen. Der Einsatz von Beschallung muss zudem beim Ordnungsamt beantragt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Februar 2022OFOF 172/12Kultur auf dem Riedberg fördernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. Februar 2022OMOM 1737Kultur auf dem Riedberg fördernDirektanregung
- 13. Juni 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1427Kultur auf dem Riedberg fördernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab