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Sozialverträglicher Verkauf der Immobilien der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder im Oeder Weg/Adlerflychtstraße/Hermannstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat setzt sich für einen sozialverträglichen Verkauf der Immobilien der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder ein. Es wird angestrebt, die Immobilien an öffentliche Hand und gemeinwohlorientierte Akteure zu verkaufen, um soziale Belange zu wahren. Der Magistrat hat die Erwartung formuliert, dass ein solcher Verkauf dringend empfohlen wird.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat steht seit Kenntnis über die Verkaufsabsichten mit der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) im Austausch und hat für einen sozialverträglichen Verkauf an die öffentliche Hand und weitere gemeinwohlorientierte Akteure geworben. Dabei wurden sowohl öffentliche Wohnungsunternehmen sowie Genossenschaften als potentielle Käufer:innen und die Genossenschaftliche Immobilienagentur Frankfurt am Main eG (GIMA) als Vermittlerin benannt. Der Magistrat wird weiterhin den Kontakt zur VBL suchen, um sich über den aktuellen Verkaufsstatus zu informieren.

Der Magistrat hat keine weitere Steuerungsmöglichkeit, da die VBL als Eigentümerin selbst über Verkäufe entscheidet. Rechtlich bestehen für den Magistrat keine Möglichkeiten, die VBL dazu zu verpflichten, Absicherungen der einzelnen Vertragsverhältnisse zu veranlassen.

Es wurde jedoch, wie oben beschrieben, gegenüber der VBL mehrfach eine Erwartungshaltung formuliert. Der Magistrat ist darüber hinaus auf die zuständigen ministerialen Landes- und Bundesstellen zugegangen und hat Ihnen dargelegt, dass ein sozialverträglicher Verkauf dringend empfohlen wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 2025OMOM 7036Sozialverträglicher Verkauf der Immobilien der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder im Oeder Weg/Adlerflychtstraße/HermannstraßeDirektanregung
  2. 1. September 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1423Sozialverträglicher Verkauf der Immobilien der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder im Oeder Weg/Adlerflychtstraße/Hermannstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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