Snackautomat an der Heddernheimer Landstraße 67
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Aufstellung eines Snackautomaten an der Heddernheimer Landstraße 67, die gegen den Bebauungsplan und die Vorgartensatzung verstößt. Der Automat wurde bereits entfernt, nachdem Anwohnerbeschwerden eingegangen waren.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Aufgrund vorliegender Anwohnerbeschwerden fand bereits am 19.03.2024 eine Ortsbesichtigung durch die Bauaufsicht statt. Diese ergab, dass die Aufstellung des betreffenden Warenautomaten sowohl gegen die Vorgaben des Bebauungsplans NW 82a Nr. 1 (rechtsverbindlich seit dem 08.02.1974) als auch gegen die Vorgartensatzung der Stadt Frankfurt am Main verstoßen hat und eine nach der Erhaltungssatzung Nr. 23 (Heddernheim) für die Errichtung baulicher Anlagen erforderliche Genehmigung nicht vorlag.
Nach § 1 der Vorgartensatzung sind Vorgärten mit Ausnahme der notwendigen Zugänge und Zufahrten gärtnerisch anzulegen. Sie dürfen deshalb nicht als Stellplätze oder auf vergleichbare Weise - und somit auch nicht zum Aufstellen von Warenautomaten - genutzt werden.
Im Rahmen einer Überprüfung durch die Stadtpolizei am 23.05.2024 konnte festgestellt werden, dass der Warenautomat aufgrund einer Anordnung der Bauaufsicht zwischenzeitlich entfernt wurde. Eine ordnungsgemäße Gewerbeanmeldung lag für den Zeitraum seiner Aufstellung vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. April 2024OFOF 416/8Snack-Automat an der Heddernheimer Landstraße 67Ortsbeiratsantrag · CDU
- 18. April 2024VV 937Snack-Automat an der Heddernheimer Landstraße 67Anfrage
- 5. Juli 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1358Snackautomat an der Heddernheimer Landstraße 67Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab