Piktogramm auf Höhe Burgstraße 34
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Zusammenfassung
Der Magistrat hat beschlossen, ein Piktogramm mit dem Verkehrszeichen "Kinder" auf Höhe der Burgstraße 34 anzubringen. Dies geschieht, um die Sicherheit von Schulkinder zu erhöhen, die in der Nähe der Merianschule die Fahrbahn überqueren. Eine technische Sicherung ist aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht möglich.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Gemäß der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) zu § 40, Zeichen 136 Nummer 1 Absatz 1 darf das gewünschte Piktogramm (Verkehrszeichen 136 StVO "Kinder" nur angeordnet werden, wo die Gefahr besteht, dass Kinder häufig ungesichert auf die Fahrbahn laufen und eine technische Sicherung nicht möglich ist. In Tempo 30-Zonen sind in der Regel solche Piktogramme nicht notwendig.
Die Burgstraße ist zwar Teil einer Tempo 30-Zone. Unmittelbar in der Nähe befindet sich allerdings die Merianschule, wodurch anzunehmen ist, dass Schulkinder regelmäßig die Fahrbahn überqueren. Die technische Sicherung mittels Lichtsignalanlage (LSA) ist nicht möglich, da sich die Stelle zu nah an einem verkehrsberuhigten Bereich befindet. Eine Sicherung mittels Verkehrsinsel ist aufgrund der Platzverhältnisse nicht umsetzbar.
Insofern wird der Anregung entsprochen und das Piktogramm wird angebracht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Januar 2024STST 134Schulwegsicherung vor der MerianschuleStellungnahme
- 7. Februar 2024OFOF 645/3Piktogramm auf Höhe Burgstraße 34Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Februar 2024OMOM 5169Piktogramm auf Höhe Burgstraße 34Direktanregung
- 7. Juni 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1176Piktogramm auf Höhe Burgstraße 34Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab