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Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsen

Vorlagentyp: OM
44 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 961 entstanden aus Vorlage: OF 250/6 vom 14.11.2016

Betreff: Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsen 500 der insgesamt mehr als 5.000 noch vorhandenen Gaslaternen sollen jedes Jahr durch strombetriebene Leuchten ersetzt werden. So hatte es die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Doch nun stockt der Umbau. Dabei funktionieren die alten Leuchten immer schlechter. In der Presse wird berichtet, dass in der Eifelstraße in Schwanheim nur noch jede zweite Lampe leuchten würde. Das Höchster Kreisblatt schreibt, dass statt der bis zum jetzigen Zeitpunkt geplanten 1.138 Gaslaternen in Frankfurt nur 334 Laternen ersetzt worden seien. Die Zeitung ist so zu verstehen, als würde der zuständige Verkehrsdezernent Klaus Oesterling andere Prioritäten setzen und die im Haushalt eingestellten Mittel lieber für andere Projekte ausgeben. Der Magistrat wird gebeten, das Umrüstungsprogramm für Gaslaternen im Bereich des Ortsbezirks 6 mit voller Kraft und entsprechend der ursprünglichen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung durchzuführen. Insbesondere in den Straßen, in denen die alten Gaslaternen kaputtgehen, sollten mit hoher Priorität neue Lampen installiert werden.

Begründung: Dunkle Straßenzüge schaden dem Sicherheitsempfinden und schaffen Angsträume. In einer Stadt wie Frankfurt sollte es so etwas nicht geben. Außerdem spart die Stadt durch die Umrüstung auf längere Sicht viel Geld und Energie. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 13.03.2017, ST 571 Antrag vom 01.05.2017, OF 399/6 Anregung vom 16.05.2017, OA 154 Aktenzeichen: 91 52

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2016OFOF 250/6Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2016Sie sind hier
    OMOM 961Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsen
    Direktanregung
  3. 13. März 2017STST 571Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsenStellungnahme
  4. 1. Mai 2017OFOF 399/6Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 16. Mai 2017OAOA 154Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigenAnregung
  6. 18. September 2017Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 1805Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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