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Mängel an städtischen Gebäuden hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1620

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 7
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, die lange Bearbeitungszeit für die Übersicht über Mängel an städtischen Gebäuden zu erklären. Dies ist besonders relevant im Kontext der Schulbauoffensive, um schnellere Informationen zu erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Mit Stellungnahme vom 22.09.2025, ST 1620, berichtete der Magistrat mittels einer Tabelle über Mängel an städtischen Gebäuden im Ortsbezirk 10. Die Stellungnahme ging auf eine Anfrage des Ortsbeirates 10 vom 08.04.2024, OM 5382, zurück und umfasste Angaben zu 26 Gebäuden, darunter zahlreiche Schulen.

Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten,

  1. wieso die Erstellung dieser grundlegenden Übersicht, die beispielsweise Angaben zu Eigentumsverhältnissen und Mängelbeschreibungen enthält, eine Bearbeitungszeit von eineinhalb Jahren benötigte;
  2. wie er dies vor dem Hintergrund der seit einem Jahr laufenden Schulbauoffensive Frankfurt am Main beurteilt;
  3. wieso die Übersicht Angaben zu Liegenschaften in Kalbach und Eschersheim enthält, also Stadtteilen, die gar nicht im Ortsbezirk 10 liegen;

3a. wenn dies dem Umstand geschuldet ist, dass der Magistrat auch über Liegenschaften in unmittelbarer Umgebung des Ortsbezirks 10 informieren wollte: wieso die Übersicht dann keine Angaben zu anderen benachbarten Stadtteilen enthält.

Begründung

Der Ortsbeirat 10 ist verwundert über die lange Bearbeitungszeit dieser grundlegenden Anfrage. Gerade vor dem Hintergrund der Schulbauoffensive sollten die entsprechenden Informationen dem Magistrat schneller vorliegen und dem Ortsbeirat 10 somit schneller mitgeteilt werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2025STST 1620Mängel an städtischen GebäudenStellungnahme
  2. 21. Oktober 2025Sie sind hier
    OMOM 7555Mängel an städtischen Gebäuden hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1620
    Direktanregung
  3. 9. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 273Mängel an städtischen Gebäuden hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1620Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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