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Wie begründet der Magistrat seine Zweifel?

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 11
110 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 11 fordert den Magistrat auf, die geäußerten Zweifel zur Parkraumsituation in Seckbach zu erläutern. Insbesondere wird um die Beantwortung spezifischer Fragen zu den Beobachtungen der Anwohner und zur Erreichbarkeit der Stadtbahnstationen gebeten. Ziel ist es, Klarheit über die Auswirkungen des neuen Bewohnerparkgebietes zu erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die in der Stellungnahme vom 12.10.2020, ST 1845, geäußerten Zweifel zu begründen. "Der Magistrat bezweifelt, dass wegen der Einführung des neuen Bewohnerparkgebietes 40 in Bornheim der Parkdruck im Ortskern von Seckbach erheblich zugenommen hat. Zumal von dort aus die für Pendler attraktiven Stadtbahnstationen nur über Busse zu erreichen sind." Der Ortsbeirat kann die oben genannte Stellungnahme nicht verstehen und bittet um konkrete Beantwortung der Fragen 1 bis 5 des Auskunftsersuchens vom 22.06.2020, V 1688. Darüber hinaus wird der Magistrat um Beantwortung der weiteren folgenden Fragen gebeten:

  1. Auf welcher Basis gründen die Zweifel des Magistrats gegenüber den Beobachtungen der Anwohnerinnen und Anwohner?
  2. Ist dem Magistrat der Fahrplan der Buslinie M 43 während des Berufsverkehrs bekannt?
  3. In welchem Radius um die für Pendler attraktiven Stadtbahnstationen befinden sich kostenfreie Parkplätze für Pendler?
  4. Hält der Magistrat es für möglich, dass die Parkplätze in der Atzelbergstraße und der Zentgrafenstraße für Pendler, die die Stadtbahnstation fußläufig erreichen wollen, attraktiv sind?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2019OFOF 526/11Ausweitung BewohnerparkenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 25. März 2019OMOM 4449Ausweitung BewohnerparkenDirektanregung
  3. 5. August 2019STST 1450Ausweitung BewohnerparkenStellungnahme
  4. 6. Mai 2020OFOF 737/11Warum nimmt der Parkdruck im Ortskern Seckbach zu?Ortsbeiratsantrag · FDP
  5. 22. Juni 2020VV 1688Warum nimmt der Parkdruck im Ortskern Seckbach zu?Anfrage
  6. 12. Oktober 2020STST 1845Warum nimmt der Parkdruck im Ortskern Seckbach zu?Stellungnahme
  7. 11. Januar 2021OFOF 809/11Wie begründet der Magistrat seine Zweifel?Ortsbeiratsantrag · FDP
  8. 25. Januar 2021Sie sind hier
    OMOM 7196Wie begründet der Magistrat seine Zweifel?
    Direktanregung
  9. 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 110 WochenSTST 815Wie begründet der Magistrat seine Zweifel?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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