Blockaden beseitigen - Gehwege freihalten: Absperrpfosten an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße im Gallus
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zur Beseitigung von Blockaden auf Gehwegen an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße zu ergreifen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, den Gehweg für Fußgänger, insbesondere für Menschen mit Kinderwagen oder Rollator, freizuhalten. Eine schnelle Reaktion des Magistrats wird als dringend notwendig erachtet.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Kleyerstraße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 02.08.2026.
- Tempo 30 in tropischen Nächten02.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Verschmutzung und illegale Müllentsorgung Kleyerstraße/Schwalbacher Straße27.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Kleyerstraße/Weilburger Straße: Blockaden beseitigen II20.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Kleyerstraße per E-MailAnregung
Der Magistrat wird gebeten, an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße 1. die in der Stellungnahme vom 21.03.2025, ST 447, bezeichneten "größeren baulichen Maßnahmen" schnellstmöglich umsetzen zu lassen; 2. eine schnelle Zwischenlösung zum Schutz der zu Fuß Gehenden vor falsch parkenden Pkws einrichten zu lassen; 3. kurzfristig an Freitagabenden und Samstagabenden durch die städtische Verkehrspolizei oder die Landespolizei falsch geparkte Pkw konsequent abschleppen zu lassen.
Begründung
Mutwillig falsch parkende Fahrzeuge in den Abendstunden blockieren regelmäßig den Gehweg. Ein Durchkommen mit Kinderwagen, Rollator oder Rollstuhl ist unmöglich. Das ist völlig inakzeptabel! Der "Hinweis" aus der Stellungnahme vom 21.03.2025, ST 477, in dieser Sache Ordnungsamt und Landespolizei herbeizurufen, erwies sich erwartungsgemäß aufgrund fehlender Kapazitäten als völlig wirkungslos. Der Magistrat wird aufgefordert, endlich zu handeln.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Januar 2021OFOF 924/9Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl sicherer gestaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. Januar 2021OMOM 7135Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl sicherer gestaltenDirektanregung
- 25. Mai 2021STST 1139Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl sicherer gestaltenStellungnahme
- 11. Januar 2024OFOF 649/9Kreuzung Hügelstraße, Raimundstraße und Ginnheimer Hohl endlich sicherer gestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Februar 2024VV 866Kreuzung Hügelstraße, Raimundstraße und Ginnheimer Hohl endlich sicherer gestaltenAnfrage
- 3. Juni 2024STST 1098Kreuzung Hügelstraße, Raimundstraße und Ginnheimer Hohl endlich sicherer gestaltenStellungnahme
- 3. Juni 2024STST 1038Sanierung des Kopfsteinpflasters auf dem DiesterwegplatzStellungnahme
- 20. November 2024OFOF 868/9Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl sicherer gestaltenOrtsbeiratsantrag · BFF
- 10. Mai 2025OFOF 1025/9Planungsmittel für den Kreisverkehr am Ginnheimer Hohl im Haushalt 2026 priorisieren -Verkehrssicherheit verbessernOrtsbeiratsantrag · Linke
- 22. Mai 2025Sie sind hierOMOM 6993Planungsmittel für den Kreisverkehr am Ginnheimer Hohl im Haushalt 2026 priorisieren -Verkehrssicherheit verbessernDirektanregung
- 12. September 2025Antwort des Magistrats · nach 244 WochenSTST 1578Planungsmittel für den Kreisverkehr am Ginnheimer Hohl im Haushalt 2026 priorisieren - Verkehrssicherheit verbessernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats