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Veröffentlichung der Feinstaubbelastung während der Bauphase

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 11 fordert die Stadtregierung auf, eine zusätzliche Feinstaubmessstation an der Baustelle und der Pestalozzischule einzurichten. Dies soll die Transparenz über die Feinstaubbelastung während der Bauphase erhöhen und den betroffenen Einrichtungen ermöglichen, ihre Aktivitäten entsprechend anzupassen.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die Autobahn GmbH aufzufordern, eine zusätzliche Feinstaubmessstation an der Baustelle und der Pestalozzischule aufzustellen und die Messwerte in die öffentliche Darstellung der Stadt Frankfurt einzubinden.

Begründung

Im Planfeststellungsbeschluss wurde festgehalten, dass die Autobahn GmbH die Feinstaubbelastung während der Bauphase messen muss. Der Ortsbeirat fordert eine Veröffentlichung der Messwerte und eine Einbindung in die Messdatendarstellung der Stadt Frankfurt mit allen Grenzwerten. Die Pestalozzischule, der Sportbetrieb der Eintracht und weitere Einrichtungen können somit selbst entscheiden, ob sie ihren Sportbetrieb gegebenenfalls einschränken. Dabei ist zu beachten, dass die neuen Leitlinien der WHO eine mittlere jährliche Feinstaubbelastung mit PM2,5-Emissionen von höchstens 5m/m3 vorschlagen im Gegensatz zu den derzeit von der EU-Verordnung vorgegebenen Werten von 25m/m3. Aus diesem Grund ist eine Veröffentlichung der realen Werte ein guter Kompromiss: Die Autobahn GmbH muss handeln, wenn die gesetzlichen Werte überschritten sind, die Schule und der Sportbetrieb können handeln, wenn ihnen die Werte zu hoch sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. April 2025Sie sind hier
    OMOM 6898Veröffentlichung der Feinstaubbelastung während der Bauphase
    Direktanregung
  2. 21. Juli 2025Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1204Veröffentlichung der Feinstaubbelastung während der BauphaseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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