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Frankfurt
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Poller an diversen Straßenkreuzungen im Riederwald installieren

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

22.07.2020

Antrag Ortsbeirat

Poller an diversen Straßenkreuzungen im Riederwald installieren

Details im PARLIS OF_760-11_2020
21.09.2020

Anregung Ortsbeirat

Poller an diversen Straßenkreuzungen im Riederwald installieren

Details im PARLIS OM_6615_2020
12.02.2021

Stellungnahme des Magistrats

Poller an diversen Straßenkreuzungen im Riederwald installieren

Details im PARLIS ST_394_2021

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 21.09.2020, OM 6615 entstanden aus Vorlage: OF 760/11 vom 22.07.2020

Betreff: Poller an diversen Straßenkreuzungen im Riederwald installieren
Der Magistrat wird gebeten, auf folgenden Straßenecken je nach Möglichkeit entweder Poller zu installieren oder Sperrflächen zu markieren, um das Parken im Kreuzungsbereich zu verhindern (§ 12 Absatz 3 Nr. 1 StVO): 1. Motzstraße/Ecke Iselinstraße und Friedrich-List-Straße; 2. Schlettweinstraße/ Ecke Nebeniusstraße, Friedrich-List-Straße, Karl-Marx-Straße und Motzstraße; 3. Lahmeyerstraße/Ecke Lassallestraße.

Begründung:

In letzter Zeit häufen sich in o. g. Bereichen Beschwerden, dass die Ecken zugeparkt werden. Es wurde berichtet, dass es schon häufiger vorkam, dass die Müllabfuhr nicht anfahren konnte und die Zufahrt für Rettungsfahrzeuge nur eingeschränkt möglich war. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.02.2021, ST 394
Beratung im Ortsbeirat: 11

Beratungsergebnisse:

44. Sitzung des OBR 11 am 25.01.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0