Projekt Neubau einer Kindertagesstätte/Kinderkrippe - mehr Transparenz durch das Stadtschulamt
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Breitenbachstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
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Neues zu Breitenbachstraße per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 29.11.2011, OM 660 entstanden aus Vorlage: OF 96/7 vom 28.11.2011
Betreff: Projekt Neubau einer Kindertagesstätte/Kinderkrippe - mehr Transparenz durch das Stadtschulamt Für die Novembersitzung des Ortsbeirats waren Vertreter des Stadtschulamtes eingeladen, um über das geplante Projekt des Neubaus einer Kindertagesstätte im Kleingartengebiet an der Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße zu informieren. Kurzfristig wurde diese Vorstellung abgesagt, da noch Beratungsbedarf gesehen wird und Alternativgrundstücke geprüft werden. Parallel wurde nach Informationen von Gartenpächtern weitere Kündigungen für Gartengrundstücke ausgesprochen. Der Ortsbeirat kennt den dringenden Bedarf an Krippenplätzen und ist gerne bereit, bei der Suche nach geeigneten Grundstücken behilflich zu sein. Dafür ist aber eine offene und transparente Information unerlässlich. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, in der nächsten Sitzung des Ortsbeirats folgende Fragen zu beantworten:
- Welche Neubauten von Kinderbetreuungseinrichtungen im Ortsbezirk sind geplant?
- Nach welchen Kriterien erfolgt die Standortauswahl?
- Inwieweit entspricht der geplante Neubau an der Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße diesen Kriterien?
- Welche Alternativstandorte sind in der engeren Wahl?
- Warum wurde der Ortsbeirat bislang nicht zeitnah über geplante Neubauten informiert?
- Werden die Kündigungen der Pachtverträge rückgängig gemacht, sollte das Grundstück nicht zum Zuge kommen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. November 2011OFOF 96/7Projekt Neubau einer Kindertagesstätte/Kinderkrippe - Mehr Transparenz durch das StadtschulamtOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. November 2011Sie sind hierOMOM 660Projekt Neubau einer Kindertagesstätte/Kinderkrippe - mehr Transparenz durch das StadtschulamtDirektanregung
- 20. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 272Projekt Neubau einer Kindertagesstätte/Kinderkrippe - mehr Transparenz durch das StadtschulamtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats