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Sachstand Trinkbrunnen im Ortsbezirk 9

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
51 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Im Antrag wird gefordert, über den aktuellen Planungsstand für Trinkbrunnen im Ortsbezirk 9 zu berichten, da dort nur ein Brunnen existiert. Zudem wird um Informationen über mögliche Fördermittel aus der hessischen Klimarichtlinie gebeten, um eine größere Anzahl von Trinkbrunnen zu ermöglichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten zu berichten, wie der aktuelle Planungsstand für neue Trinkbrunnen im Ortsbezirk 9 lautet. Es wird insbesondere um Auskunft zu den bereits 2022 und 2017 vorgeschlagenen Standorten vor der Dornbuschkirche und im Ginnheimer Hohl gebeten. Der Magistrat wird außerdem gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob für die Umsetzung der Trinkbrunnen Fördermittel aus der hessischen Klimarichtlinie beantragt werden können, die bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten abdecken. Als Klimakommune hätte Frankfurt sogar Anspruch auf eine 100-prozentige Förderung, sodass mit den von den Stadtverordneten zur Verfügung gestellten Mitteln noch mehr Trinkbrunnen in den Stadtteilen errichtet werden könnten.

Begründung

Bisher gibt es im Ortsbezirk 9 nur einen Trinkbrunnen im Volkspark Niddatal. Die Stadtverordnetenversammlung hatte der Etatanregung EA 167 des Ortsbeirats 9 wie auch anderen Anträgen für Trinkbrunnen aus anderen Ortsbezirken mit der Maßgabe zugestimmt, dass insgesamt 208.000 Euro für Trinkbrunnen in den Ortsbezirken zur Verfügung gestellt werden, in denen weder bereits welche vorhanden noch aktuell deren Errichtung geplant sind. Die Brunnen seien möglichst gleichmäßig zu verteilen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2025Sie sind hier
    OMOM 6411Prüfung der Querungssituation an der Kreuzung Ammelburgstraße/Bertramstraße für Fußgänger*innen
    Direktanregung
  2. 12. Mai 2025STST 769Prüfung der Querungssituation an der Kreuzung Ammelburgstraße/Bertramstraße für Fußgänger*innenStellungnahme
  3. 10. Juni 2025OFOF 1040/9Querungssituation an der Kreuzung Ammelburgstraße/Bertramstraße verbessernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 18. August 2025OFOF 1058/9Querungssituation an der Kreuzung Ammelburgstraße/Bertramstraße verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 4. September 2025OMOM 7320Querungssituation an der Kreuzung Ammelburgstraße/Bertramstraße verbessernDirektanregung
  6. 12. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 69Querungssituation an der Kreuzung Ammelburgstraße/Bertramstraße verbessernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 39 · 22.05.2025
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32-1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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