Grunderneuerung/Umgestaltung der Kurhessenstraße zwischen Höhenblick und Am Schwalbenschwanz: Transparenz und Sparsamkeit sind gefragt!
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 9 fordert den Magistrat auf, die Details der Ausführungsplanung zur Grunderneuerung der Kurhessenstraße vorzustellen. Dies soll Transparenz schaffen und sicherstellen, dass die Bürger informiert werden. Es wird befürchtet, dass unnötige Maßnahmen ergriffen werden, die die Anzahl der Kfz-Abstellplätze verringern könnten.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Kurhessenstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.06.2026.
- Aktueller Sachstand zur Verkehrssicherheit in der Fontanestraße und Prüfung geeigneter Maßnahmen18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Baustelle Kurhessenstraße – Unterstützung der Gewerbetreibenden03.06.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Bessere ämterübergreifende Koordination bei Bauarbeiten im Ortsbezirk03.06.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Kurhessenstraße per E-MailAnregung
Der Ortsbeirat begrüßt, dass der lange geforderte Umbau der Kreuzung Am Schwalbenschwanz zu einem Kreisel nun endlich angegangen und die Kurhessenstraße in diesem Abschnitt saniert wird. Ausweislich der Presseberichterstattung am 03.01.2025 plant der Magistrat allerdings weitere Maßnahmen (Anhebung von Einmündungs- bzw. Kreuzungs bereichen, Umbau zu einer "modernen" und "ansprechenden" Straße), die dem Ortsbeirat bisher noch nicht vorgestellt worden sind.
Der Magistrat wird daher aufgefordert, dem Ortsbeirat umgehend die Details der Ausführungsplanung vorzustellen, vorzugsweise im Rahmen einer Ortsbeiratssitzung, damit auch die Bürger davon Kenntnis nehmen können.
Begründung
Es ist nicht erkennbar, warum über die in der Vergangenheit in diesem Abschnitt zur Verkehrsberuhigung bereits ergriffenen Maßnahmen (versetztes Parken) hinaus weitere Maßnahmen erforderlich sein sollten. Es liegen weder Beschwerden noch Messergebnisse über zu schnelles Fahren vor, die solche Ausgaben rechtfertigten. Vielmehr steht zu befürchten, dass, wie schon des Öfteren, notwendige Maßnahmen wie die Sanierung der Straßenoberfläche zum Vorwand genommen werden sollen, weitere Kfz-Abstellplätze zu vernichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Januar 2025OFOF 904/9Grunderneuerung/Umgestaltung der Kurhessenstraße zwischen Höhenblick und Am Schwalbenschwanz: Transparenz und Sparsamkeit sind gefragt!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Januar 2025Sie sind hierOMOM 6404Grunderneuerung/Umgestaltung der Kurhessenstraße zwischen Höhenblick und Am Schwalbenschwanz: Transparenz und Sparsamkeit sind gefragt!Direktanregung
- 14. April 2025Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 604Grunderneuerung/Umgestaltung der Kurhessenstraße zwischen Höhenblick und Am Schwalbenschwanz: Transparenz und Sparsamkeit sind gefragt!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0