Spielgeräte auch für Kinder mit körperlichen Beeinträchtigungen
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, geeignete Orte in Kalbach und Riedberg für die Installation von Spielgeräten für Kinder mit körperlichen Beeinträchtigungen zu prüfen. Dies ist notwendig, um die Chancengleichheit und Teilhabe dieser Kinder zu gewährleisten, was seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2009 in Frankfurt kaum umgesetzt wurde.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Orte in Kalbach und in Riedberg für die Installation von Spielgeräten für Kinder mit körperlichen Beeinträchtigungen (z. B. Rolli-Karussell) geeignet sind, wann solche aufgestellt werden können und was dafür nötig wäre.
Begründung
Deutschland hat bereits 2009 die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert. Diese garantiert Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung sowie gleichberechtigte Teilhabe an der Gemeinschaft. Es ist verwunderlich, dass in Frankfurt seitdem kaum Bemühungen unternommen wurden, diese garantierten Rechte im öffentlichen Raum, z. B. auf öffentlichen Spielplätzen, umzusetzen. Um hier einen Anfang zu machen, soll geprüft werden, wo und wann Spielgeräte, wie das Beispiel im Anhang, durch die Stadt Frankfurt installiert werden können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juni 2021OFOF 64/12Spielgeräte auch für Kinder mit BehinderungOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 9. Juli 2021Sie sind hierOMOM 597Spielgeräte auch für Kinder mit körperlichen BeeinträchtigungenDirektanregung
- 21. Januar 2022STST 166Spielgeräte auch für Kinder mit körperlichen BeeinträchtigungenStellungnahme
- 20. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 1228Spielgeräte auch für Kinder mit körperlichen BeeinträchtigungenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 67 2