Bahnübergang Welscher Weg
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, mit der DB Netz AG über die Errichtung einer Schrankenanlage am Bahnübergang Welscher Weg zu verhandeln. Dies ist notwendig, um die Pfeifsignale zu vermeiden und die Sicherheit zu erhöhen. Zudem sollen die finanziellen Mittel für die Umsetzung gesichert werden.
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Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich mit der DB Netz AG bezüglich der Errichtung einer Schrankenanlage am Bahnübergang Welscher Weg in Verhandlung zu treten.
Begründung
Wie im Etatantrag vom 03.01.2018, EA 24, gefordert, ist es dringend erforderlich, am Bahnübergang Welscher Weg zur Vermeidung der Pfeifsignale eine Schrankenanlage zu errichten. Im Bericht des Magistrats vom 29.04.2019, B 135, wird avisiert, dass dieser mit der DB Netz AG wegen der Planung und Umsetzung in Verhandlung treten wolle. Des Weiteren sollten die eingestellten Mittel von 730.000 Euro nach 2019 beantragt werden, und da dies für die Umsetzung nicht ausreichend ist, sollte der Magistrat die abschließende Finanzierung sicherstellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 3. Januar 2018OFOF 678/5Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bahnübergang Welscher WegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Januar 2018EAEA 24Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bahnübergang Welscher WegEtatanregung
- 4. Juni 2018STST 1007Längsparken in der HaardtwaldstraßeStellungnahme
- 30. Juli 2018STST 1385Bahnübergang Welscher WegStellungnahme
- 29. April 2019BB 135Bahnübergang Welscher WegMagistratsbericht
- 28. Januar 2020OFOF 1575/5Bahnübergang Welscher WegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. Februar 2020Sie sind hierOMOM 5776Bahnübergang Welscher WegDirektanregung
- 15. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 123 WochenSTST 995Bahnübergang Welscher WegStellungnahme
- 14. Juni 2021OFOF 27/7Zeitnahe Sanierung der KollwitzstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. Juni 2021VV 78Zeitnahe Sanierung der KollwitzstraßeAnfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats