Sicherheit im Ortsbezirk 1: Tempo 30 vor Kinderhaus Battonnstraße
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Bisheriger Verlauf
24.06.2024
02.07.2024
06.12.2024
Antrag Ortsbeirat
Sicherheit im Ortsbezirk 1: Tempo 30 vor Kinderhaus Battonnstraße
Details im PARLIS OF_1329-1_2024Ortsbeirat Magistratsvorlage
Sicherheit im Ortsbezirk 1: Tempo 30 vor Kinderhaus Battonnstraße
Details im PARLIS OM_5753_2024Stellungnahme des Magistrats
Sicherheit im Ortsbezirk 1: Tempo 30 vor Kinderhaus Battonnstraße
Details im PARLIS ST_2134_202424.06.2024
Antrag Ortsbeirat
Sicherheit im Ortsbezirk 1: Tempo 30 vor Kinderhaus Battonnstraße
Details im PARLIS OF_1329-1_202402.07.2024
Anregung Ortsbeirat
Sicherheit im Ortsbezirk 1: Tempo 30 vor Kinderhaus Battonnstraße
Details im PARLIS OM_5753_202406.12.2024
Stellungnahme des Magistrats
Sicherheit im Ortsbezirk 1: Tempo 30 vor Kinderhaus Battonnstraße
Details im PARLIS ST_2134_2024S A C H S T A N D :
Anregung an den Magistrat vom 02.07.2024, OM 5753 entstanden aus Vorlage: OF 1329/1 vom 24.06.2024
Betreff: Sicherheit im Ortsbezirk 1: Tempo 30 vor Kinderhaus Battonnstraße
Der Magistrat wird gebeten, vor und hinter dem Kinderhaus "Innenstadt" in der Battonnstraße 4 bis 8 - möglichst zwischen den Straßen Breite Gasse und Lange Straße - zur Verbesserung der Verkehrssicherheit der Kinder Tempo 30 anzuordnen und dies mit dem Zusatzschild "Kindergarten" beschildern zu lassen. Nach Einrichtung der Geschwindigkeitsreduzierung soll die Einhaltung der Geschwindigkeit mit Enforcement Trailern überwacht werden. Falls vorhanden und bei Bedarf soll die Linienwegbeeinflussung der Straßenbahn und die Grünanforderung der folgenden Lichtsignalanzeige (LSA) umprogrammiert werden, damit der ÖPNV beschleunigt wird. Begründung:
Anwohnende berichten, dass Pkw-Poser und Raser trotz der geltenden Tempo-40-Beschilderung durch die Battonnstraße rasen. Das gefährdet und verunsichert vor allem schwächere Verkehrsteilnehmende und führt zu Lärmspitzen. Tempo 30 im Bereich des straßenseitigen Zugangs der Kita schützt nicht nur die Kinder, sondern verbessert das Miteinander von Pkw, Radverkehr, Straßenbahn und zu Fuß Gehenden in diesem Engpass zwischen Berliner Straße und Allerheiligentor. Eine Verlangsamung des Straßenbahnverkehrs oder gar eine Beeinträchtigung des Fahrplans wird durch eine Einrichtung bzw. Anpassung der Grünanforderung an der LSA Lange Straße/Allerheiligenstraße vermieden. Bisherige Wartezeiten können sogar verkürzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2024, ST 2134
Beratung im Ortsbeirat: 1
Beratungsergebnisse:
33. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme