Verletzung der Vorgartensatzung und Erhaltungssatzung
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die Verletzung der Vorgartensatzung und der Erhaltungssatzung in zwei spezifischen Fällen zu prüfen. Ziel ist es, die Einhaltung der Satzungen zu gewährleisten und gegebenenfalls Maßnahmen zu ergreifen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in den beiden folgenden Fällen eine Verletzung der Vorgartensatzung und im ersten Fall zusätzlich eine Verletzung der Erhaltungssatzung Nordend-West vorliegt und wie er dagegen vorzugehen gedenkt:
- Eckenheimer Landstraße 122: keine Bepflanzung des Vorgartens, sondern nur eine kahle Mulchfläche. Seit vielen Monaten kein Zaun zur Eckenheimer Landstraße.
- Spohrstraße 1: Nutzung der Vorgartenfläche als Parkplatz für zwei bis drei Autos.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 2020OFOF 787/3Verletzung der Vorgartensatzung und ErhaltungssatzungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Januar 2020Sie sind hierOMOM 5658Verletzung der Vorgartensatzung und ErhaltungssatzungDirektanregung
- 11. Mai 2020STST 911Verletzung der Vorgartensatzung und ErhaltungssatzungStellungnahme
- 15. November 2020OFOF 1000/3Liegenschaft Spohrstraße 1Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 30. November 2020VV 1881Liegenschaft Spohrstraße 1Anfrage
- 26. April 2021Antwort des Magistrats · nach 68 WochenSTST 890Liegenschaft Spohrstraße 1Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats