Entwidmung des Schärfengäßchens endlich umsetzen
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die umgehende Umsetzung der provisorischen Maßnahmen zur Schließung des Schärfengäßchens, um die Sicherheit während der Bauarbeiten zu gewährleisten. Die Maßnahme wird als einfach umsetzbar angesehen und es wird eine klare Zeitangabe für die Realisierung erwartet.
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Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
Im Januar 2023 teilte der Magistrat dem Ortsbeirat in der Stellungnahme ST 327 mit, das Schärfengäßchen wegen der Bauarbeiten in diesem und angrenzenden Bereichen lediglich durch provisorische Maßnahmen schließen zu wollen und dass aktuell ämterübergreifende Abstimmungen stattfänden.
Der Ortsbeirat geht davon aus, dass die ämterübergreifenden Abstimmungen mittlerweile stattfanden, ein Ergebnis erbrachten und abgeschlossen sind.
Dies vorangestellt, wird der Magistrat gebeten, umgehend die provisorischen Maßnahmen zur Schließung des S chärfengäßchens gemäß dem Ortsbeiratsbeschluss aus dem Jahr 2021 zu implementieren.
Begründung
Das Setzen einiger provisorischer Poller dürfte selbst für Frankfurter Ämter keine unlösbare Aufgabe sein. Es darf eine klare Zeitangabe erwartet werden, wann mit der Realisierung dieser Maßnahmen zu rechnen ist, um die Durchführung gemäß den vorangegangenen Zusagen des Magistrats zu gewährleisten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Januar 2021OFOF 1549/1Das Schärfengäßchen in eine FußgängerzoneOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. Februar 2021OMOM 7311Das Schärfengäßchen in eine Fußgängerzone umwandelnDirektanregung
- 25. Juni 2021STST 1278Das Schärfengäßchen in eine Fußgängerzone umwandelnStellungnahme
- 7. Dezember 2021OFOF 251/1Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone SchärfengäßchenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. Januar 2022OMOM 1348Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone SchärfengäßchenDirektanregung
- 19. April 2022STST 933Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone SchärfengäßchenStellungnahme
- 27. Januar 2023STST 327Ortsbeiratsanregungen endlich umsetzenStellungnahme
- 7. Mai 2024OFOF 1272/1Entwidmung Schärfengäßchen endlich umsetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. Mai 2024Sie sind hierOMOM 5535Entwidmung des Schärfengäßchens endlich umsetzenDirektanregung
- 6. Dezember 2024Antwort des Magistrats · nach 204 WochenSTST 2135Entwidmung des Schärfengäßchens endlich umsetzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0