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Lautstärke von Partyschiffen drosseln

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
45 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 1 fordert den Magistrat auf, die Lautstärke von Partyschiffen auf dem Main ab 22:00 Uhr zu drosseln, um die Anwohner und die Schutzgebiete zu entlasten. Dies soll durch Vereinbarungen mit den Betreibern erreicht werden, ähnlich wie in Bonn und Köln.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, für den Ortsbeirat 1 sicherzustellen, dass Partyschiffe auf dem Main die Lautstärke ab 22:00 Uhr drosseln. Entlang der Schutzgebiete an der Alten Brücke und im Mainfeld sollen die Lärmemissionen den gesetzlichen Anforderungen zum Emissionsschutz entsprechen. Hierzu wird der Magistrat gebeten, mit den Betreibern nach dem Vorbild der Rheinschifffahrt in Bonn und Köln entsprechende Vereinbarungen zu schließen oder Auflagen zu erlassen.

Begründung

Immer wieder beschweren sich Bürger*innen über die Lautstärke von Partyschiffen. Neben der Beschallung der Anwohnenden ist dies auch eine Belastung für die Schutzgebiete an der Alten Brücke und im Mainfeld. Insbesondere die Schutzgebiete müssen vor Emissionen geschützt werden. Der Magistrat hatte in seiner Antwort auf die Frage vom 19.10.2023, F 1973, ausgeführt, dass er wenig gegen die Partyschiffe ausrichten könne. Jedoch zeigt die Praxis der Rheinschifffahrt, dass man wie in Bonn sehr wohl Vereinbarungen mit den Betreibern schließen oder wie in Köln Auflagen erlassen kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2023FF 1973Partyboote auf dem Main sorgen in den Sommermonaten für eine erhebliche Lärmbelästigung für die Mainanwohner:innen. DasFragestunde-Frage
  2. 7. Mai 2024OFOF 1271/1Lautstärke von Partyschiffen drosselnOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 28. Mai 2024Sie sind hier
    OMOM 5534Lautstärke von Partyschiffen drosseln
    Direktanregung
  4. 26. August 2024Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 1572Lautstärke von Partyschiffen drosselnStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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