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Parksituation Röderbergweg Höhe Hausnummern 135 bis 153

Vorlagentyp: OM
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 26.11.2019, OM 5499 entstanden aus Vorlage: OF 399/4 vom 01.11.2019

Betreff: Parksituation Röderbergweg Höhe Hausnummern 135 bis 153 Der Magistrat wird gebeten, durch geeignete Maßnahmen, wie etwa regelmäßige Kontrollen durch die Stadtpolizei, das Falschparken auf dem Bürgersteig im Bereich Röderbergweg, Höhe Hausnummern 135 bis 153, zu unterbinden. Sollte dies nicht den gewünschten Erfolg zeigen, ist ggf . auch das Abpollern des Gehweges in diesem Bereich in Erwägung zu ziehen.

Begründung: Das im Bereich Röderbergweg, Höhe Hausnummern 135 bis 153, eingerichtete absolute Halteverbot wird regelmäßig missachtet und der Bürgersteig soweit zugeparkt, dass das Passieren der Engstelle für Fußgänger mit einem Rollator oder Kinderwagen unmöglich wird und diese auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Dies stellt eine Gefährdung der Fußgänger dar, die umgehend beseitigt werden muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2019OFOF 399/4Parksituation Röderbergweg Höhe Hausnummern 135 - 153Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 26. November 2019Sie sind hier
    OMOM 5499Parksituation Röderbergweg Höhe Hausnummern 135 bis 153
    Direktanregung
  3. 20. März 2020Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 568Parksituation Röderbergweg Höhe Hausnummern 135 bis 153Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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