Kontrolle der Zufahrt in die Kuhwaldsiedlung während Messen und sonstigen Großveranstaltungen
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, die Zufahrtsregelung in die Kuhwaldsiedlung während großer Messen und Veranstaltungen wieder einzuführen. Dies ist notwendig, da die fehlende Überwachung der Zufahrt zu Parkplatzproblemen für die Anwohner führt. Die Rückkehr zur alten Regelung wird als positiv angesehen.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Funckstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.03.2026.
- Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und Rebstock13.03.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Mehr Sonnenschutz für den zentralen Spielplatz in der Kuhwaldsiedlung27.10.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 516.12.2024 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Funckstraße per E-MailAnregung
Der Magistrat wird aufgefordert, die Zufahrtsregelung in die Kuhwaldsiedlung durch Polizeikräfte während großer Messen- und sonstigen Großveranstaltungen wieder einzuführen.
Begründung
In den vergangenen Jahren hat es eine Regelung gegeben, die Kuhwaldsiedlung während großer Veranstaltungen auf dem Messegelände für Nichtanlieger*innen der Kuhwaldsiedlung, die mit Kraftfahrzeugen anreisen, zu sperren. Um dies durchzusetzen, ist nur eine Einfahrt über die Straßen Philipp-Reis-Straße/Funckstraße eingerichtet worden, was auch jetzt noch so ist. Alle anderen Straßen gehen als Einbahnstraßen auf den Dammgraben oder die Braunfelsstraße. Über diese Straßen ist keine Einfahrt in die Siedlung möglich. Auch dies ist noch heute so. Den Bewohner*innen der Siedlung hat die Verwaltung in geeigneter Form eine Zufahrtserlaubnis zur Verfügung gestellt, die am Beginn eines Jahres durch den/die jeweilige/n Stadtbezirksvorsteher/in ausgehändigt wird. Auch dies ist noch heute so. Was eingestellt wurde, ist die amtliche Überwachung der Zufahrt über die Funckstraße durch Polizeikräfte. Damit ist die Zufahrtserlaubnis sinnlos geworden, da jeder ungehindert in die Siedlung einfahren kann, was während Messen auch verstärkt gemacht wird. Bewohner und Bewohnerinnen der Siedlung, die nachmittags von der Arbeit nach Hause kommen, finden sehr oft keinen Parkplatz mehr für ihr Fahrzeug. Aus den aufgezeigten Gründen wäre es sehr begrüßenswert, die bewährte Regelung der vergangenen Jahre wieder einzuführen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Mai 2024OFOF 928/2Kontrolle der Zufahrt in die Kuhwaldsiedlung während Messen und sonstigen GroßveranstaltungenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. Mai 2024Sie sind hierOMOM 5490Kontrolle der Zufahrt in die Kuhwaldsiedlung während Messen und sonstigen GroßveranstaltungenDirektanregung
- 28. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1891Kontrolle der Zufahrt in die Kuhwaldsiedlung während Messen und sonstigen GroßveranstaltungenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats