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Gehwegparken mit Verkehrszeichen (VZ) 315 nach StVO

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 12
Verkehr und Straße
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit des Gehwegparkens in den Straßen Am Hopfenbrunnen und Kalbacher Hauptstraße zu prüfen. Dies soll dem hohen Parkdruck in diesen Bereichen entgegenwirken und eine legale Parkmöglichkeit schaffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Kalbacher Hauptstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.10.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob

  1. im Bereich der Straße Am Hopfenbrunnen zwischen In der Wink und An der Landwehr und
  2. im Bereich Kalbacher Hauptstraße 53

Parken auf dem Gehweg nach dem VZ 315 ganz oder halb - wenn zulässig und möglich - eingerichtet werden kann.

(Zeichnung: privat)

Begründung

Da in den Bereichen der Straßen Am Hopfenbrunnen und Kalbacher Hauptstraße ein erheblicher Parkdruck herrscht, könnte bei den vorhandenen Gehwegbreiten ein legales Gehwegparken für Abhilfe sorgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. April 2024OFOF 511/12Gehwegparken mit Verkehrszeichen (VZ) 315 nach StVOOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  2. 26. April 2024Sie sind hier
    OMOM 5451Gehwegparken mit Verkehrszeichen (VZ) 315 nach StVO
    Direktanregung
  3. 28. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1831Gehwegparken mit Verkehrszeichen (VZ) 315 nach StVOStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 32 · 13.09.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_5451_2024Gehwegparken mit Verkehrszeichen (VZ) 315 nach StVO

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