Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die Prüfung der Kabel und die Kostenermittlung für die Beleuchtung des Gutenberg-Denkmals mitzuteilen. Dies ist notwendig, da die vorhandenen Leuchten nicht mehr funktionstüchtig sind und ausgetauscht werden müssen.
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Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, mitzuteilen, ob die Prüfung der Kabel in den unterirdischen Räumlichkeiten (Stromverteilung) und die dazugehörige Kostenermittlung inzwischen durchgeführt wurde. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, mitzuteilen, wer für die mangelhafte Kabelverschraubungsmontage verantwortlich war und ob der Stadt insoweit Mängelgewährleistungs- oder Schadensersatzansprüche zustehen.
Begründung
In seiner Stellungnahme vom 26. Februar 2021, ST 524, hat der Magistrat mitgeteilt, dass die Leuchtvorrichtung am Gutenberg-Denkmal inzwischen geprüft worden sei. Die im Boden eingelassenen Leuchten, einschließlich der Anschlüsse, seien nicht mehr funktionstüchtig und müssten ausgetauscht werden. Wegen Feuchtigkeit und mangelhaft montierter Kabelverschraubungen müsse die Elektronik ebenfalls ausgetauscht werden. Nach der ausstehenden Prüfung der Kabel in den unterirdischen Räumlichkeiten könne eine Kostenermittlung stattfinden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. April 2019OFOF 923/1Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchtenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 7. Mai 2019OMOM 4589Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchtenDirektanregung
- 16. August 2019STST 1573Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchtenStellungnahme
- 4. Mai 2020OFOF 1264/1Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten IIOrtsbeiratsantrag · FDP
- 19. Mai 2020VV 1614Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten IIAnfrage
- 28. August 2020STST 1493Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten IIStellungnahme
- 26. Februar 2021STST 524Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten IIStellungnahme
- 3. April 2024OFOF 1242/1Gutenberg-Denkmal nachts beleuchtenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 23. April 2024Sie sind hierOMOM 5414Gutenberg-Denkmal nachts beleuchtenDirektanregung
- 30. August 2024Antwort des Magistrats · nach 282 WochenSTST 1604Gutenberg-Denkmal nachts beleuchtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats