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Vorgartensatzung einhalten und Gehwegparken verhindern in der Gutzkowstraße

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.11.2019, OM 5413 entstanden aus Vorlage: OF 1475/5 vom 03.11.2019

Betreff: Vorgartensatzung einhalten und Gehwegparken verhindern in der Gutzkowstraße Der Magistrat wird gebeten, vor dem Eckgebäude Launitzstraße 28 in der Gutzkowstraße auf der Fahrbahn drei bis vier Längsparkplätze einzurichten. Gleichzeitig soll der Vorgartensatzung vor dem Gebäude Geltung verschafft werden.

Begründung: Unter Raumnutzungsaspekten sind ganztägig nutzbare öffentliche Parkplätze in diesem Bereich sinnvoller als private Parkplätze, die nur einige Stunden pro Tag belegt sind. Zudem ragen die Fahrzeuge ständig in den engen Gehweg. Die Parkplätze sollen deshalb auf der sehr breiten Fahrbahn ausgewiesen werden. Die Vorgartensatzung gilt in ganz Frankfurt, einschließlich Sachsenhausen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2019OFOF 1475/5Vorgartensatzung einhalten und Gehwegparken verhindern in der GutzkowstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. November 2019Sie sind hier
    OMOM 5413Vorgartensatzung einhalten und Gehwegparken verhindern in der Gutzkowstraße
    Direktanregung
  3. 16. März 2020Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 511Vorgartensatzung einhalten und Gehwegparken verhindern in der GutzkowstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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