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Es gibt nix Gutes - außer man tut es, hier: Ortsbeiratsbeschluss OM 4044 bezüglich Gehwegparken in der Petersstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
121 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren
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Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, das Gehwegparken in der Petersstraße aufzuheben und den Gehweg durch Poller zu sichern. Dies ist notwendig, um die Sicherheit der Fußgänger, insbesondere der Kinder auf dem Schulweg, zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die vom Ortsbeirat bereits vor sieben Monaten eingereichte Anregung OM 4044 endlich umzusetzen. Der Beschluss lautet wie folgt: "Der Magistrat wird gebeten, das Gehwegparken in der Petersstraße stadteinwärts über die gesamte Länge aufzuheben und den Gehweg durch Poller sichern zu lassen."

Begründung

Die Petersstraße fungiert als Schulweg, auf dem insbesondere Kinder, aber auch alle anderen Fußgängerinnen und Fußgänger sich frei und sicher bewegen sollen. Die Sicht auf zu Fuß Gehende wird durch parkende Fahrzeuge beeinträchtigt, die bis zur Ampel an der Bleichstraße abgestellt werden. Insbesondere Fahrzeuge mit auswärtigen Kennzeichen parken dort, obwohl nahe gelegene Parkhäuser nicht voll ausgelastet sind. Die siebenmonatige Bearbeitungszeit für die Installation von Pollern ist inakzeptabel, selbst nach der am 06.10.2023 mitgeteilten bedauerlichen Unfähigkeit, eine endgültige Stellungnahme abzugeben (ST 2058). Es ist dringend geboten, diese Maßnahme rasch durchzuführen, um die Sicherheit der Kinder auf dem Schulweg zu gewährleisten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Mai 2023OFOF 858/1Fußverkehr im Ortsbezirk 1 – Gehwegparken in der Petersstraße stadteinwärts aufhebenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Juni 2023OMOM 4044Fußverkehr im Ortsbezirk 1 - Gehwegparken in der Petersstraße stadteinwärts aufhebenDirektanregung
  3. 6. Oktober 2023STST 2058Fußverkehr im Ortsbezirk 1 - Gehwegparken in der Petersstraße stadteinwärts aufhebenStellungnahme
  4. 6. Oktober 2023STST 2054Antrag zur MainkaisperrungStellungnahme
  5. 17. Januar 2024OFOF 1134/1Es gibt nix Gutes - außer man tut es, hier: Ortsbeiratsbeschluss OM 4044 bezüglich Gehwegparken in der PetersstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 6. Februar 2024Sie sind hier
    OMOM 5086Es gibt nix Gutes - außer man tut es, hier: Ortsbeiratsbeschluss OM 4044 bezüglich Gehwegparken in der Petersstraße
    Direktanregung
  7. 6. Mai 2024STST 905Es gibt nix Gutes - außer man tut es, hier: Ortsbeiratsbeschluss OM 4044 bezüglich Gehwegparken in der PetersstraßeStellungnahme
  8. 6. Mai 2024STST 903Fußverkehr im Ortsbezirk 1 - Gehwegparken in der Petersstraße stadteinwärts aufhebenStellungnahme
  9. 13. August 2024OFOF 1335/1Abpollern des Gehwegs in der Petersstraße zur Verhinderung illegalen ParkensOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 3. September 2024OMOM 5821Abpollern des Gehwegs in der Petersstraße zur Verhinderung illegalen ParkensDirektanregung
  11. 8. April 2025OFOF 1579/1Jahrzehnte für einen Poller - Unzumutbare Verzögerungen beim Schutz von zu Fuß Gehenden in der PetersstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  12. 25. April 2025STST 688Abpollern des Gehwegs in der Petersstraße zur Verhinderung illegalen ParkensStellungnahme
  13. 29. April 2025OAOA 555Jahrzehnte für einen Poller - Unzumutbare Verzögerungen beim Schutz von zu Fuß Gehenden in der PetersstraßeAnregung
  14. 12. September 2025Antwort des Magistrats · nach 121 WochenSTST 1561Jahrzehnte für einen Poller - Unzumutbare Verzögerungen beim Schutz von zu Fuß Gehenden in der PetersstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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