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Höchst: Behindertenparkplatz an der Fußgängerzone

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Markierung der Behindertenparkplätze in Höchst zu erneuern und sicherzustellen, dass diese nur von berechtigten Personen genutzt werden. Dies ist notwendig, da gehbehinderte Personen auf Parkmöglichkeiten in der Nähe der Fußgängerzone angewiesen sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Emmerich-Josef-Straße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.09.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten,

  1. die Markierung auf dem Behindertenparkplatz Hostatostraße/Ecke Königsteiner Straße (nach dem Kreisel) zu erneuern und durch regelmäßige Kontrollen und entsprechende Maßnahmen sicherzustellen, dass dieser nur von berechtigten Personen benutzt wird;
  2. auf dem Behindertenparkplatz Emmerich-Josef-Straße/Ecke Königsteiner Straße (östlich der Fußgängerzone)

a) die Markierung zu erneuern und durch regelmäßige Kontrollen und entsprechende Maßnahmen sicherzustellen, dass dieser nur von berechtigten Personen benutzt wird;

b) die zeitliche Begrenzung auf Montag bis Samstag, 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr, zu ändern oder sie ganz aufzuheben.

Begründung

Gehbehinderte Personen schilderten wiederholtes Falschparken von unberechtigten Personen auf diesen Behindertenparkplätzen. Gehbehinderte Menschen sind jedoch auf kurze Wege und daher auf Parken in der Nähe der Fußgängerzone angewiesen, um ihre Erledigungen zu bewältigen, auch am Wochenende.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2024OFOF 925/6Höchst: Behindertenparkplatz an der FußgängerzoneOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Februar 2024OFOF 934/6Höchst: Behindertenparkplatz an der FußgängerzoneOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 6. Februar 2024Sie sind hier
    OMOM 5069Höchst: Behindertenparkplatz an der Fußgängerzone
    Direktanregung
  4. 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1042Höchst: Behindertenparkplatz an der FußgängerzoneStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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