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Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirken

Vorlagentyp: OM
76 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4868 entstanden aus Vorlage: OF 1079/6 vom 23.07.2019

Betreff: Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirken Der Magistrat wird gebeten, in der Emmerich-Josef-Straße (Stadtteil Höchst) zwischen der Königsteiner Straße und dem Parkplatz der Kasinostraße (Andreasplatz) aufseiten der Deutschen-Bank-Filiale kleine Betonblöcke auf den Rand des Bordsteins zu legen, sodass ein Parken auf der "linken Seite" nicht weiter möglich ist. Vor dem Haus im Nieder Kirchweg 39 (Stadtteil Nied) ist eine Bushaltestelle. Hinter dem markierten Parkplatzstreifen, auf der Grenzmarkierung und dahinter im Busbereich parken leider öfters Fahrzeuge. Auch vor dem Haus Nieder Kirchweg 31 wurde eine ähnliche Situation gemeldet. Dort parken sie sogar teilweise auf dem Radweg. Fahrradbügel (oder Poller) könnten diese ärgerliche Situation beheben. Der Magistrat wird daher gebeten, Fahrradbügel (oder Poller) an dieser Stelle anzubringen. Der Magistrat wird abschließend gebeten, vor dem Eingang der Euckenstraße 36 bis 38 (Stadtteil Unterliederbach) Fahrradbügel (oder Poller) aufzustellen, damit die Müllabfuhr die großen Mülltonnen auch mit Sicherheit entleeren kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2019, ST 2156 Antrag vom 03.02.2020, OF 1237/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2018OFOF 843/6Haushalt 2019 Mehr Personal für die Kontrolle des VerkehrsOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 2018EAEA 336Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Mehr Personal für die Kontrolle des VerkehrsEtatanregung
  3. 23. Juli 2019OFOF 1079/6Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirkenOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 13. August 2019Sie sind hier
    OMOM 4868Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirken
    Direktanregung
  5. 22. November 2019STST 2156Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirkenStellungnahme
  6. 20. Dezember 2019STST 2350Mehr Personal für die Kontrolle des VerkehrsStellungnahme
  7. 3. Februar 2020OFOF 1237/6Falschparken konsequent ahnden? - Einfach machenOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 18. Februar 2020OMOM 5817Falschparken konsequent ahnden? - Einfach machenDirektanregung
  9. 27. April 2020Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 846Falschparken konsequent ahnden? - Einfach machenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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