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Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II

Vorlagentyp: OM
34 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.11.2010, OM 4732 entstanden aus Vorlage: OF 1326/9 vom 04.11.2010

Betreff: Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II Vorgang: ST 1346/10; ST 1342/10; OM 4464/10 OBR 9; V 1383/10 OBR 9 Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Ortsbeiratssitzung am 17.06.2010 vom Amt für Straßenbau und Erschließung vorgestellte Planung für den mittleren Teil der Kurhessenstraße (zwischen Höllbergstraße und Höhenblick) baulich umzusetzen. Dabei sind jedoch a) sämtliche Zebrastreifen ohne Mittelinsel auszuführen, da ein Zebrastreifen mit Insel länger ist und außerdem dazu führt, dass die Benutzer an zwei Stellen und dann auch noch jeweils in verschiedene Richtungen Ausschau nach herannahenden Fahrzeugen halten müssen und b) der geplante Zebrastreifen unmittelbar an der Ecke zum Höhenblick anzulegen, wie dies auch auf dem "Alternativvorschlag 2" des Straßenverkehrsamts vorgesehen ist; c) die Zusagen des Magistrats - auch bezüglich der Parkplätze - aus den Stellungnahmen ST 1346/10 und ST 1342/10 einzuhalten sowie d) ausreichende Mittel für die Umbaumaßnahmen in den nächsten Haushalt einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 16. August 2010OFOF 1233/9Verkehrsberuhigung in der KurhessenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. August 2010OFOF 1231/9Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der KurhessenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 16. August 2010OFOF 1232/9Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück)Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 26. August 2010VV 1383Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück)Anfrage
  5. 26. August 2010OMOM 4464Verkehrsberuhigung in der KurhessenstraßeDirektanregung
  6. 4. Oktober 2010STST 1346Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück)Stellungnahme
  7. 7. Oktober 2010STST 1342Verkehrsberuhigung in der KurhessenstraßeStellungnahme
  8. 4. November 2010OFOF 1326/9Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) IIOrtsbeiratsantrag · CDU
  9. 4. November 2010Sie sind hier
    OMOM 4732Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II
    Direktanregung
  10. 13. April 2011Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 570Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) IIStellungnahme
  11. 19. Juni 2024OFOF 790/9Wann kommt die nächste Stufe der Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  12. 4. Juli 2024VV 985Wann kommt die nächste Stufe der Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße?Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 49 · 17.02.2011
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0

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