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Absolutes Halteverbot Am Dammgraben

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Am Dammgraben — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, auf der Nordseite der Straße Am Dammgraben, zwischen den Einmündungen von Buzzistraße und Müllerstraße, ein absolutes Halteverbot (Zeichen 283 StVO) im Kurvenbereich einzurichten.

Begründung

Im besagten Straßenabschnitt Am Dammgraben abgestellte Fahrzeuge versperren die Sicht und verringern auch den Straßenquerschnitt, sodass kein Zweirichtungsverkehr mehr möglich ist. Aus diesem Grund ist es dringend geboten, in diesem Kurvenbereich ein absolutes Halteverbot einzurichten, damit alle Verkehrsteilnehmenden allzeit den Überblick über entgegenkommende Fahrzeuge haben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. August 2023OFOF 731/2Absolutes Halteverbot Am DammgrabenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. November 2023Sie sind hier
    OMOM 4709Absolutes Halteverbot Am Dammgraben
    Direktanregung
  3. 8. März 2024Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 527Absolutes Halteverbot Am DammgrabenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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